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Readspeaker Symbol So entsteht ein Gesetz


Wer kann ein neues Gesetz vorschlagen?
  • Die Abgeordneten vom Landtag

  • Die Landes-Regierung

  • Die Bürger von Niedersachsen


Gesetz-Entwurf

Abgeordnete, die Landes-Regierung

oder Bürger von Niedersachsen

schlagen ein neues Gesetz vor.

Das nennt man auch: Gesetz-Entwurf.

Der Gesetz-Entwurf wird an die Landtags-Präsidentin geschickt.


Erste Lesung

Die Abgeordneten treffen sich im Landtag.

Dort sprechen sie über den neuen Gesetz-Entwurf.

Das nennt man auch: Erste Lesung.


Fach-Ausschuss

Der Landtag gibt den Gesetz-Entwurf an

einen Fach-Ausschuss.

Im Fach-Ausschuss sind Abgeordnete vom Landtag.

Der Fach-Ausschuss prüft den Gesetz-Entwurf:

  • Ist alles richtig, was im Gesetz-Entwurf steht?

  • Hat man an alles gedacht?

Vielleicht ändert der Fach-Ausschuss den Gesetz-Entwurf.

Dann gibt er den Gesetz-Entwurf zurück an den Landtag.


Zweite Lesung

Die Abgeordneten im Landtag lesen den Gesetz-Entwurf noch mal durch.

Das nennt man

auch: Zweite Lesung.


Abstimmung

Nach der zweiten Lesung stimmen

die Abgeordneten

über das Gesetz ab.

Wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten

für das Gesetz stimmen,

ist der Gesetz-Entwurf angenommen.

Man sagt auch: Das Gesetz wird verabschiedet.


Jetzt unterschreibt der Landtags-Präsident

das neue Gesetz.

Das neue Gesetz ist dann gültig.

Alle müssen sich daran halten.

Das neue Gesetz kommt in das Gesetz-und Verordnungs-Blatt.

Dort können es alle Bürger nachlesen.

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