Buchstabe P

Parlamentarische(r) Geschäftsführer(in)
Jede Landtagsfraktion hat eine Parlamentarische Geschäftsführerin oder einen Geschäftsführer. Sie oder er koordiniert die Abläufe zwischen Parlament und Fraktion – und arbeitet eng mit der Fraktionsspitze zusammen. Wer die parlamentarischen Geschäfte führt, bereitet zum Beispiel als Mitglied im Ältestenrat die Tagesordnungen der Plenarsitzungen vor und sorgt bei wichtigen Abstimmungen dafür, dass alle Abgeordneten der eigenen Fraktion im Plenum sind und ihre Stimme abgeben.

Parteien
Eine Partei ist eine Gruppe von Menschen mit ähnlichen politischen Ansichten und Zielen. Was eine Partei will und was nicht, steht in ihrem Parteiprogramm. Die Parteien werben im Wahlkampf um Stimmen – schließlich wollen sie gewählt werden. Bei der Landtagswahl entscheiden die Menschen mit ihrer Zweitstimme, welche Parteien ins Parlament kommen. Zurzeit sitzen Abgeordnete der Parteien CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Landtag.

Petitionen
Du fühlst dich durch ein Gesetz benachteiligt, hast Ärger mit einer Behörde oder möchtest Verbesserungsvorschläge zu einem Thema machen? Dann kannst du dich – wie jede Bürgerin und jeder Bürger – mit einer schriftlichen Bitte, einer Petition, an den Landtag wenden. Das ist dein Grundrecht und steht im Grundgesetz. Petitionen kannst du auch online einreichen. Im Petitionsausschuss und auch in den Fachausschüssen prüfen Landtagsabgeordnete dann die Bitten und antworten darauf. Natürlich können sie nicht jede Bitte erfüllen. Es kommt aber vor, dass Gesetze aufgrund einer Petition geändert werden.

Plenum
Wenn alle Abgeordneten im Plenarsaal des Landtages zusammenkommen, treffen sie sich im Plenum. Normalerweise treffen sich die Volksvertreter einmal im Monat für drei bis vier Tage in Hannover. Dann diskutieren und beraten sie über aktuelle Themen und stimmen über Gesetzentwürfe ab. Die Plenarsitzungen sind öffentlich. In einer Demokratie ist Öffentlichkeit besonders wichtig: Die Entscheidungen der Politikerinnen und Politiker müssen transparent – also durchsichtig – sein: Man soll sehen können, wie sie zustande kommen. Das Plenum wird deshalb auch das „Schaufenster des Parlamentes“ genannt.

Präsidium
Die Landtagspräsidentin bzw. der Landtagspräsident ist das Oberhaupt des niedersächsischen Parlamentes. Zusammen mit den Stellvertreterinnen und Stellvertretern sowie den Schriftführerinnen und Schriftführern bildet sie oder er das Präsidium des Landtages. Das Präsidium leitet das Landesparlament und wird in der konstituierenden Sitzung von den Abgeordneten für eine Legislaturperiode gewählt.

Pressemitteilungen
Wie erfährt die Öffentlichkeit etwas über die Arbeit des Landtages? Eine Möglichkeit sind Pressemitteilungen. Diese Texte werden im Referat für Presse/Öffentlichkeitsarbeit des Landtages geschrieben, ins Netz gestellt und an die Medien geschickt. Hier zwei Beispiele: „Landesfinale „Jugend debattiert“ im Landtag“ und „Sternsingerinnen und Sternsinger besuchen den Niedersächsischen Landtag“. Ob die Medien die Mitteilungen aufgreifen und über das Thema berichten, entscheiden allein die Redaktionen.

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