Buchstabe L

Landespressekonferenz (LPK)
Rund 100 Journalistinnen und Journalisten gehören diesem eigenständigen, vom Landtag unabhängigen Verein an. Seine Aufgabe ist es, den Informationsaustausch zwischen Landtag, Landesregierung und den Medien zu fördern. Die LPK trifft sich regelmäßig mittwochs und freitags zur Landespressekonferenz im Landtag. Den Journalistinnen und Journalisten stehen dann die Sprecherinnen und Sprecher des Landtages und der Landesregierung Rede und Antwort.

Landesregierung
Die Landesregierung, auch Kabinett genannt, gehört zur Exekutive, der ausführenden Gewalt. An der Spitze steht die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident. Gemeinsam mit den Ministerinnen und Ministern bestimmt sie oder er nach der Wahl für fünf Jahre den Takt der Politik in Niedersachsen. Die meisten Gesetzentwürfe kommen von der Landesregierung: Sie will schließlich mit ihrer Regierungsmehrheit im Landtag ihre politischen Ziele durchsetzen. Beschlossen werden Gesetze dann aber von den Abgeordneten im Parlament, der Legislative.

Landtagspräsident(in)
Als Oberhaupt des Niedersächsischen Parlamentes leitet er oder sie die Plenarsitzungen, ruft Rednerinnen und Redner auf und achtet darauf, dass sie ihre Redezeiten nicht überschreiten. Die Präsidentin oder der Präsident plant und koordiniert die gesamte Arbeit des Plenums und leitet die Verwaltung des Landtages. Zu Beginn der Legislaturperiode wird sie oder er von der stärksten Fraktion zur Wahl vorgeschlagen und dann von den Abgeordneten gewählt. Das Oberhaupt des Landtages bleibt zwar Abgeordnete oder Abgeordneter einer Fraktion, muss aber unparteiisch sein und alle Fraktionen gleich behandeln.

Landtagsverwaltung
Aufgabe der Landtagsverwaltung ist es, sicherzustellen, dass die Abgeordneten die besten Voraussetzungen für ihre Arbeit erhalten. Die Beschäftigten arbeiten in zwei Abteilungen: einer Verwaltungsabteilung und einer parlamentarischen Abteilung. Dazu gibt es noch den juristischen Dienst, den sogenannten Gesetzgebungs- und Beratungsdienst. Insgesamt sorgen in sieben Referaten rund 160 Menschen für den reibungslosen Ablauf des politischen Alltags im Landtag: Es gibt zum Beispiel einen Stenografischen Dienst, den Besucherdienst oder eine Bibliothek.

Landtagswahl
Der Niedersächsische Landtag wird alle fünf Jahre gewählt: Mindestens 135 Abgeordneten-Plätze müssen dann neu besetzt werden. Alle Wahlberechtigten haben zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählt man einzelne Personen – eine Direktkandidatin oder einen Direktkandidaten aus dem Wahlkreis, in dem man wohnt. 87 Sitze werden über solche Direktmandate vergeben. Die übrigen 48 Plätze im Landtag werden über die Zweitstimme besetzt. Die Zweitstimme entscheidet darüber, wie stark eine Partei im Landesparlament vertreten ist.

Legislative
Drei Gewalten kennt unser Staat: Eine davon ist die Legislative – die gesetzgebende Gewalt. Und wo werden Gesetze beschlossen? Im Parlament. In Niedersachsen ist also der Landtag die Legislative. Denn hier beschließen die Abgeordneten stellvertretend für die Wählerinnen und Wähler Gesetze, die für ganz Niedersachsen gelten.

Legislaturperiode
In einer Demokratie wählen die Menschen ihre Volksvertretung nur für eine gewisse Zeit. Im Bundesland Niedersachsen sind das fünf Jahre: In diesem Zeitraum – der Legislatur- oder Wahlperiode – erarbeitet, berät und beschließt der Landtag Gesetze. Danach können die Bürgerinnen und Bürger neu entscheiden, wer sie im Parlament in Hannover vertreten soll. Nach fünf Jahren endet auch gleichzeitig die Amtszeit der Landesregierung.

Listenmandat
Bei der Landtagswahl haben alle Wahlberechtigten zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählt man eine Direktkandidatin oder einen Direktkandidaten aus dem Wahlkreis, in dem man wohnt. Mit der Zweitstimme wählt man eine Partei – genauer gesagt deren Landesliste. Vor der Landtagswahl stellt jede Partei eine Liste mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten auf. Nach der Wahl werden alle Zweitstimmen zusammengezählt. Daraus wird errechnet, wie viele Abgeordnete eine Partei ins Parlament schicken darf. Als Faustregel kann man sagen: Je mehr Zweitstimmen eine Partei bekommt, desto mehr Bewerberinnen und Bewerber von der Landesliste dürfen mit einem Listenmandat in den Landtag.

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