Buchstabe G

Geschäftsordnung
Damit im Landtag Ordnung herrscht, gibt es bestimmte Spielregeln für das Parlament – und die stehen in der Geschäftsordnung (PDF, 1 MB) Readspeaker docReader Symbol . In der Regel beschließt das Parlament am Anfang einer Legislaturperiode die Geschäftsordnung neu.

Gesetze
Wie lange musst du mindestens zur Schule gehen? Oder: Kannst du am Sonntag shoppen gehen? In Niedersachsen sind diese Fragen durch Gesetze geregelt. Sie legen fest, was erlaubt ist und was nicht – und regeln das Zusammenleben der Menschen. Jeder muss sich an diese Vorschriften halten. Der Landtag beschließt Gesetze, die für alle Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen gelten. Der Bundestag in Berlin dagegen macht Gesetze für ganz Deutschland, zum Beispiel die Straßenverkehrsordnung.

Grundgesetz (GG)
Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit: All das sind Grundrechte, die dir das Grundgesetz zusichert. Das Grundgesetz ist die Verfassung von Deutschland. Es trat am 24. Mai 1949 in Kraft und gilt in allen Bundesländern. Also auch in Niedersachsen. Kein anderes Gesetz in Deutschland darf dem Grundgesetz widersprechen.

Große Anfrage
Der Landtag kontrolliert die Landesregierung. Er achtet darauf, dass sie ordentlich arbeitet. Deshalb hat das Parlament besondere Möglichkeiten. Man spricht auch von Instrumenten: Eine Fraktion oder eine Gruppe von mindestens zehn Abgeordneten kann zum Beispiel eine Große Anfrage stellen. Damit verlangt sie Auskunft zu einem bestimmten Thema. Die Landesregierung muss darauf zunächst schriftlich antworten. Danach werden Große Anfragen und die Antworten im Plenum diskutiert.

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