Buchstabe F

Föderalismus
Deutschland ist ein Bundesstaat. So nennt man den Zusammenschluss mehrerer Einzelstaaten zu einem Gesamtstaat. Die einzelnen Staaten heißen in Deutschland Bundesländer. Die Aufgaben und Rechte sind zwischen „Bund“ – kurz für Bundesrepublik – und den Ländern aufgeteilt: Das Grundgesetz regelt, was die Länder entscheiden dürfen – und was der Bund im Bundestag in Berlin beschließt. Das Thema Bildung ist zum Beispiel „Ländersache“. Der Bund dagegen kümmert sich um Dinge, die für ganz Deutschland einheitlich gelten sollen – zum Beispiel die Bundeswehr. Dieses enge Miteinander von Bund und Ländern in einem Bundesstaat nennt man Föderalismus.

Fraktionen
Im Niedersächsischen Landtag ist Teamarbeit angesagt. Denn keiner kann alleine Politik im Parlament machen. Um ihre Interessen und Ziele besser durchsetzen zu können, verbünden sich Abgeordnete daher zu Fraktionen. Die Mitglieder einer Fraktion gehören derselben Partei an, daher spricht man zum Beispiel von der CDU- oder SPD-Fraktion. Fraktionen können unter anderem Gesetzentwürfe einbringen. Einzelne Abgeordnete dürfen das nicht.

Fraktionslos
In der Regel haben die Abgeordneten einer Fraktion ähnliche politische Ansichten. Schließlich gehören sie derselben Partei an. Aber es kommt natürlich auch mal vor, dass Abgeordnete ihre Fraktion verlassen, weil sie mit deren Politik nicht mehr einverstanden sind. Dann behalten sie ihr Mandat, sind aber fraktionslos und haben deutlich weniger Einfluss im Parlament.

Fraktionsvorsitzende(r)
Jede Fraktion wird von einer bzw. einem Fraktionsvorsitzenden geführt. Sie oder er organisiert zusammen mit der parlamentarischen Geschäftsführung die Arbeit in der Fraktion. Wer die Fraktion anführt, sorgt für ihren Zusammenhalt, vertritt ihre Positionen im Plenum, gibt Interviews in ihrem Namen und bereitet die Fraktionssitzungen vor. Außerdem sorgt der Fraktionsvorsitz dafür, dass die Ausschüsse mit fachkundigen Abgeordneten aus den eigenen Reihen besetzt werden.

Fünf-Prozent-Klausel
Nicht jede Partei, die Stimmen bei der Landtagswahl erhalten hat, bekommt auch Sitze im Parlament. Mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen muss jede Partei gewinnen, um vertreten zu sein. Damit soll verhindert werden, dass zu viele kleine Parteien im Landtag sitzen, die sich ständig streiten – und nur schlecht einigen können. Der Landtag wäre dadurch ganz einfach gelähmt, weil es viel schwieriger wäre, über Gesetze abzustimmen. Aber: Alle Direktkandidatinnen und Direktkandidaten, die in ihrem Wahlkreis gewonnen haben, kommen auf jeden Fall in den Landtag – auch wenn ihre Partei an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist.

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