Buchstabe E

Enquete-Kommission
Enquete ist französisch und bedeutet „Untersuchung“. Und genau das macht die Kommission: Sie untersucht für den Landtag wichtige und komplizierte Themen und Probleme. In ihrem Abschlussbericht stehen dann auch Lösungen und Empfehlungen. Wenn die Kommission ihren Auftrag erledigt hat, löst sie sich wieder auf. Im Gegensatz zum Untersuchungsausschuss sitzen in einer Enquete-Kommission auch Expertinnen und Experten, die keine Abgeordneten sind.

Erste Lesung / Erste Beratung
Die Gesetzgebung ist eine der wichtigsten Aufgaben des Landtages. Bevor die Abgeordneten aber ein Gesetz beschließen, nehmen sie die Gesetzentwürfe intensiv unter die Lupe: Diese Beratungen heißen auch Lesungen. Los geht’s mit der Ersten Lesung: Da diskutieren die Abgeordneten im Plenum darüber, was sie an dem Vorschlag gut finden und was nicht. Anschließend landet der Gesetzentwurf im zuständigen Fachausschuss. Dort beschäftigen sich fachkundige Politikerinnen und Politiker mit den Einzelheiten des Entwurfs: Dazu laden sie gerne auch Experten von außerhalb ein – zum Beispiel Professorinnen und Professoren. Am Ende schreiben die Ausschussmitglieder eine Empfehlung, wie der Landtag abstimmen soll. Infos zur Zweiten Lesung gibt es hier.

Exekutive
Drei Gewalten kennt unser Staat: Eine davon ist die Exekutive – die ausführende Gewalt. Sie setzt Beschlüsse und Gesetze der Legislative um und führt sie aus. Zur Exekutive gehört die Landesregierung mit ihren Verwaltungen. Das sind die Staatskanzlei und die Ministerien. Aber auch deine Stadtverwaltung oder Behörden wie das Finanzamt und die Polizei gehören zur Exekutive. Sie sollen unter anderem dafür sorgen, dass geltende Gesetze im Alltag tatsächlich eingehalten werden.

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