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Pairing

Pairing-Vereinbarungen sind parlamentarische Vereinbarungen zwischen regierenden Fraktionen und Oppositionsfraktionen. Sie sehen vor, dass für jeden kranken, beruflich oder sonst dringend verhinderten Abgeordneten der Regierungsseite eine oder ein Abgeordneter der Opposition der Abstimmung im Parlament fernbleibt. Durch diese Vereinbarung soll das parlamentarische Kräfteverhältnis, also die Mehrheit der regierungstragenden Fraktionen, gewahrt bleiben. Das Verfahren wird teilweise nicht generell, sondern nur für bestimmte Abstimmungen oder auch für ganze Sitzungstage zwischen den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen vereinbart. Für wichtige Abstimmungen, die über die Zukunft der Regierung entscheiden, wird mitunter auf Abwesenheit von Abgeordneten keine Rücksicht genommen. Es ist hauptsächlich bei sehr knappen Mehrheitsverhältnissen von Bedeutung.


Parlamentarische Geschäftsführer (PG)

Parlamentarische Geschäftsführer sind für die Koordination der gesamten Arbeit der Fraktion zuständig und somit die „rechte Hand“ der Fraktionsvorsitzenden. Zu den wichtigsten Aufgaben zählen die Organisation des Alltagsgeschäfts sowie die Kommunikation mit der Landtagsverwaltung und den anderen Fraktionen. Auch die Vorbereitung der Plenarwoche obliegt den PG der Fraktionen – sie bereiten die Sitzungen des Ältestenrates vor, in dem der Ablauf der Parlamentsdebatte festgelegt wird und reichen die jeweiligen Anträge ihrer Fraktion ein.


Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

siehe Buchstabe U: Untersuchungsausschuss


Parlamentsarchiv

Im Archiv wird das gesamte, seit 1946 entstandene archivwürdige Schriftgut des Landtages erfasst, bewertet, gesammelt, erhalten und erschlossen. Dazu gehören die Unterlagen aus dem parlamentarischen Bereich (Ausschussakten, Gesetzesdokumentationen, Plenarakten, Drucksachenakten) und die Akten der Landtagsverwaltung seit den Anfängen des Parlaments.

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Parlamentsbibliothek

Die Bibliothek ist als Parlaments- und Behördenbibliothek Informationszentrum für Abgeordnete, MitarbeiterInnen der Fraktionen und der Landtagsverwaltung einschließlich des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes. Darüber hinaus steht sie auch Behörden, Institutionen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung.
Die Landtagsbibliothek ist öffentlich zugänglich.
Sie verfügt über einen umfangreichen Bestand an Büchern, Zeitschriften und Verkündungsblättern, Tages- und Wochenzeitungen sowie elektronischen Dokumenten, ergänzt durch eine umfassende Sammlung von Aufsätzen zu relevanten Themen.

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Parlamentsdokumentation (NILAS)

In der NILAS-Datenbank (Dokumentation) werden seit Beginn der 10. Wahlperiode (Juni 1982) sämtliche Landtagsmaterialien (Drucksachen, Plenarprotokolle, Ausschussniederschriften) in wahlperiodenbezogenen Datenbanken beim Niedersächsischen Landtag nachgewiesen. In diesen Datenbanken sind alle parlamentarischen Initiativen (Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen u. a.) mit einer inhaltlichen Kurzbeschreibung und ihrem Beratungsablauf dargestellt. Ein Zugriff auf Originaldokumente ist ebenfalls möglich.

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Parlamentsferien

Parlamentsferien sind in der Regel in der Zeit, in der in Niedersachsen auch Sommerferien sind. In dieser Zeit finden im Landtag grundsätzlich keine Sitzungen - weder im Plenum noch in den Ausschüssen - statt. Die Abgeordneten widmen sich in dieser Zeit ihrem Wahlkreis, befassen sich mit Detailfragen, planen Sitzungen und Anhörungen und bereiten Gesetzentwürfe für den Herbst vor. Außerdem steht die Nachbereitung der beschlossenen Gesetze und eingebrachten Gesetzesinitiativen an. Unter besonderen Umständen sind Unterbrechungen der parlamentarischen Pause durch die Einberufung von Sondersitzungen möglich.


Parlamentsrollenspiel

Beim Parlamentsrollenspiel berät ein Schülerparlament Anträge oder Gesetzentwürfe zu politischen Themen, wobei es sich an den Grundprinzipien der Geschäftsordnung des Landtages orientiert. Themen können unter anderem die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 bei Landtagswahlen, das Abschaffen des Sitzenbleibens, die Liberalisierung weicher Drogen, das 13. Schuljahr, der Führerschein ab 16 oder auch ein von der Klasse selbst bestimmtes Thema sein. Das Rollenspiel ist grundsätzlich für Schülerinnen und Schüler ab der 9. Klasse aller Schularten vorgesehen.

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Parteien

Parteien bündeln und vertreten die Interessen von Gruppen und Einzelpersonen. Laut Grundgesetz wirken sie bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Sie sind daher ein Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft. Im politischen System der Bundesrepublik Deutschland wird den Parteien eine herausragende Stellung im politischen Meinungsbildungsprozess zugebilligt. Diese wird im Artikel 21 des Grundgesetzes (GG) festgelegt. Parteien dienen als wichtigstes Instrument zur Bündelung und Vermittlung der politischen Ziele von Einzelpersonen und Gruppen.


Passives Wahlrecht

Jede volljährige deutsche Bürgerin und jeder volljährige deutsche Bürger hat neben dem Recht zu wählen (aktives Wahlrecht) auch das Recht, sich wählen zu lassen. Dies nennt man das passive Wahlrecht.


Petitionen (Eingaben)

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland garantiert "Jedermann" das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an die zuständigen Stellen und - vor allem - an die Volksvertretungen, die Parlamente, zu wenden. Bewusst hat der Verfassungsgeber dieses Grundrecht jedem eingeräumt, der sich durch eine Verwaltungsentscheidung benachteiligt fühlt oder Bitten und Vorschläge zur Gesetzgebung vorbringen will. Es steht Minderjährigen, Ausländern, unter Betreuung stehenden Personen oder Strafgefangenen genauso zu wie etwa Verbänden, Bürgerinitiativen, Vereinen und Unternehmen. Überdies ist das Petitionsrecht zwar ein persönliches Recht, kann aber auch für andere mit deren Einverständnis und auch in Angelegenheiten, die nicht individueller Natur sind, sondern das Allgemeinwohl berühren, wahrgenommen werden.

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Plebiszitäre (volksbefragende) Elemente

Die Artikel 47 bis 49 der Niedersächsischen Verfassung (NV) ermöglichen den niedersächsischen Bürgerinnen und Bürgern eine unmittelbare Beteiligung an demokratischen Vorgängen. Durch die Abstimmungsinstrumente Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid - auch Plebiszide genannt - können sie erreichen, dass sich der Niedersächsische Landtag mit gewissen Themen beschäftigen oder über Gesetzentwürfe beschließen muss oder sie können selbst abschließend über Gesetzentwürfe abstimmen, die durch Volksbegehren eingebracht wurden.

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Plenarprotokolle

Jede Sitzung des Landtages wird wortwörtlich protokolliert und als Plenarprotokoll (auch Stenografischer Bericht genannt) zur Verfügung gestellt. Auch Zwischenrufe und Bemerkungen sind dort festgehalten. Vor Veröffentlichung prüfen die Rednerinnen und Redner die Niederschrift. Im Fall von Korrekturen darf der Sinn der Rede oder ihrer einzelnen Teile nicht geändert werden. Die vollständigen Protokolle werden auf der Internetseite des Landtages veröffentlicht.

Plenarprotokolle


Plenum / Plenarsitzungen

Alle Landtagsabgeordneten zusammen bilden das Landtagsplenum. Es tagt im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages. Die Plenarsitzungen sind öffentlich. Mit Ausnahme der Parlamentsferien kommt das Plenum in der Regel einmal im Monat zu einer meist drei oder vier Tage dauernden Beratung zusammen. Rede und Gegenrede bestimmen das Wesen der Plenardebatte, an deren Ende gewöhnlich eine Abstimmung folgt. Das Plenum behandelt Gesetzentwürfe in zwei Beratungen, andere Anträge meist in einer Beratung.

Aus dem Plenum


Praktika im Landtag

Der Niedersächsische Landtag bietet Studentinnen und Studenten der Geisteswissenschaften sowie Schülerinnen und Schülern niedersächsischer allgemeinbildender Schulen grundsätzlich die Möglichkeit, ein Praktikum zu absolvieren, um die Arbeit des Landesparlaments näher kennen zu lernen. 

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Präsident / Präsidium

Die höchste Repräsentantin oder der höchste Repräsentant des niedersächsischen Parlaments und damit Vertreterin oder Vertreter aller Abgeordneten ist die Landtagspräsidentin oder der Landtagspräsident. Die Präsidentin oder der Präsident des Landtages, deren oder dessen Stellvertreterinnen oder Stellvertreter sowie die Schriftführerinnen und Schriftführer bilden das Präsidium. Die Präsidentin oder der Präsident vertritt den Landtag, übt das Hausrecht und die Ordnungsgewalt in den Räumen des Landtages aus, wahrt die Würde und die Rechte des Landtages und verwaltet seine Angelegenheiten nach Maßgabe der Verfassung. Das Präsidium unterstützt die Präsidentin oder den Präsidenten in Angelegenheiten der Verwaltung des Landtages.

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Jugend im Landtag

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