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Nachrücker (Ersatzpersonen)

Scheiden Abgeordnete aus dem Parlament aus, so rücken von den Landeslisten der Parteien, für die sie in den Landtag gewählt wurden, die nächsten noch nicht berücksichtigten Kandidaten nach. Dies gilt auch, wenn die ausscheidenden Abgeordneten direkt gewählt worden waren. Sind auf der Landesliste keine Kandidaten oder Kandidatinnen mehr verfügbar, bleibt der Abgeordnetensitz unbesetzt.


Namentliche Abstimmung

Namentlich muss abgestimmt werden, wenn es zehn Mitglieder des Landtages bis zum Beginn der Abstimmung verlangen. Eine namentliche Abstimmung ist nur über den Beratungsgegenstand selbst und über Änderungs- und Entschließungsanträge dazu zulässig.
Bei der namentlichen Abstimmung ruft ein Mitglied des Sitzungsvorstandes alle Abgeordneten in alphabetischer Reihenfolge mit ihrem Namen auf. Die Aufgerufenen geben ihre Stimme durch Zuruf („Ja“, „Nein“, „Enthaltung“) ab. Außerdem wird im Stenografischen Bericht vermerkt, wie jedes Mitglied des Landtages gestimmt hat.

Namensaufruf, Abstimmung durch

Bedarf ein Beschluss im Plenum einer Mehrheit, die nach der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Landtages zu berechnen ist, so ist durch Namensaufruf abzustimmen. In diesem Fall ruft ein Mitglied des Sitzungsvorstandes alle Abgeordneten in alphabetischer Reihenfolge mit ihrem Namen auf. Die Aufgerufenen geben ihre Stimme durch Zuruf („Ja“, „Nein“, „Enthaltung“) ab. Im Stenografischen Bericht wird lediglich das Gesamtergebnis vermerkt und nicht - wie bei der namentlichen Abstimmung - wie jedes Mitglied des Landtages gestimmt hat.


Nationalhymne


Text:

Einigkeit und Recht und Freiheit
für das deutsche Vaterland!
Danach laßt uns alle streben
brüderlich mit Herz und Hand!
Einigkeit und Recht und Freiheit
sind des Glückes Unterpfand;
I: blüh´im Glanze dieses Glückes,
blühe, deutsches Vaterland. :I

Komponist: Franz Josef Haydn (1732-1809)
Textdichter: August Heinrich Hoffmann von Fallersleben (1798-1874)

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Nebeneinkünfte/Nebentätigkeiten

Die Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages bestimmt, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Landtages steht. Das Niedersächsische Abgeordnetengesetz sieht außerdem vor, dass Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat, die auf mögliche Interessenverknüpfungen hinweisen können, anzuzeigen und zu veröffentlichen sind. Das Nähere ergibt sich aus den Verhaltensregeln für die Mitglieder des Niedersächsischen Landtages und den Ausführungsbestimmungen dazu.

Die Verhaltensregeln verpflichten die Abgeordneten, der Landtagspräsidentin oder dem Landtagspräsidenten ihre zuletzt ausgeübte Berufstätigkeit, entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat und Funktionen in Unternehmen sowie in Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts anzuzeigen. Auch Funktionen in Vereinen, Verbänden und privatrechtlichen Stiftungen sind anzeigepflichtig, genauso wie Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften und Vereinbarungen über künftige Tätigkeiten oder Vermögensvorteile. Anzuzeigen sind nicht nur Tätigkeiten, für die die Abgeordneten ein Entgelt erhalten, sondern auch ehrenamtliche Funktionen.

Die Einkünfte müssen für jede einzelne Tätigkeit angezeigt werden, sofern sie mehr als 1.000 Euro in einem Monat oder mehr als 10.000 Euro im Jahr betragen.

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Niedersachsen

Das Land Niedersachsen wurde am 1. November 1946 durch den Zusammenschluss der Länder Hannover, Oldenburg, Braunschweig und Schaumburg-Lippe gegründet. Es gliedert sich in acht kreisfreie Städte und 37 Landkreise. Eine Besonderheit ist die Region Hannover, in der die Landeshauptstadt Hannover und die Städte und Gemeinden ihres Umlandes zusammengeschlossen sind. Mit rund 47 614 km² ist Niedersachsen flächenmäßig das zweitgrößte, mit ca. 7,8 Millionen Einwohnern am 31.12.2014 der Bevölkerungszahl nach viertgrößte Bundesland. Landeshauptstadt und zugleich mit ca. 526.000 Einwohnern größte Stadt des Landes ist Hannover.

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Niedersächsische Verfassung

Die Landesverfassung lehnt sich eng an das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland an. Sie bekennt sich zu den dort erklärten Grundrechten und bestimmt, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Die Verfassung legt die organisatorischen Grundlagen des Landes Niedersachsen fest und definiert die Regeln, nach denen Landespolitik gestaltet wird. Die Niedersächsische Verfassung erklärt die im Grundgesetz festgelegten Grundrechte zu unmittelbar geltendem Landesrecht. Darüber hinaus regelt sie die Arbeit des Parlaments, der Regierung und ihrer Behörden sowie der Justiz.

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NILAS (Parlamentsdokumentation)

In der NILAS-Datenbank (Dokumentation) werden seit Beginn der 10. Wahlperiode (Juni 1982) sämtliche Landtagsmaterialien (Drucksachen, Plenarprotokolle, Ausschussniederschriften) in wahlperiodenbezogenen Datenbanken beim Niedersächsischen Landtag nachgewiesen. In diesen Datenbanken sind alle parlamentarischen Initiativen (Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen u. a.) mit einer inhaltlichen Kurzbeschreibung und ihrem Beratungsablauf dargestellt. Ein Zugriff auf Originaldokumente ist ebenfalls möglich.

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Jugend im Landtag

Banner der Jugendseite (©British Columbia Surrey City Board of Education, Canada)