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Landespressekonferenz

Ein wichtiges Instrument zur Vermittlung der Aktivitäten im Landtag ist die Landespressekonferenz. Dieser eigenständigen, vom Landtag unabhängigen Institution gehören rund 100 Journalistinnen und Journalisten an. Sie tagen regelmäßig mittwochs und freitags im Leineschloss. Die Landespressekonferenz fördert den Informationsaustausch zwischen Politikern und Medien. Sie ist scharfer Beobachter, wachsamer Kritiker, aber auch zugleich Mittler und Interpret des politischen Zeitgeschehens im Land Niedersachsen.

Weitere Informationen


Landeslisten

Von den mindestens 135 Landtagsmandaten werden 48 über sogenannte Landeslisten vergeben. Die Listen können nur von Parteien eingereicht werden. Sie bestimmen die Reihenfolge, in der die Kandidatinnen und Kandidaten die Landtagssitze besetzen, die ihrer Partei zustehen.
Scheiden Abgeordnete aus dem Parlament aus, so rückt von der Landesliste der Partei, für die sie oder er in den Landtag gewählt wurde, die nächse noch nicht berücksichtigte Kandidatin oder der nächste noch nicht berücksichtigte Kandidat nach. Dies gilt auch, wenn die ausscheidenden Abgeordneten direkt gewählt worden waren. Sind auf der Landesliste keine Kandidatinnen oder Kandidaten mehr verfügbar, bleibt der Abgeordnetensitz unbesetzt.


Landesregierung

Die Landesregierung besteht aus der Ministerpräsidentin oder dem Ministerpräsidenten und den Ministerinnen und Ministern. Gemeinsam bilden sie das Kabinett. Das Kabinett bestimmt die Leitlinien der Landespolitik, verteilt die Aufgaben zwischen den verschiedenen Ministerien, beschließt Gesetzesentwürfe, die dann dem Niedersächsischen Landtag zur Abstimmung vorgelegt werden müssen. Auf die Bundesgesetzgebung nimmt die Landesregierung Einfluss über den Bundesrat. Diese Ländervertretung bestätigt oder verwirft Gesetzesvorlagen des Bundestages und kann eigene Gesetze einbringen. Niedersachsen besitzt im Bundesrat sechs Stimmen.

Internetseiten der Landesregierung


Landeszentrale für politische Bildung (Niedersachsen)

Die neue Landeszentrale für politische Bildung hat am 1. Januar 2017 ihre Arbeit aufgenommen. Die Landeszentrale hat den Auftrag, die Menschen für die Demokratie zu begeistern und das Verständnis für politische Sachverhalte zu fördern.

Demokratie beginnt mit Dir


Landesverfassung

Die Landesverfassung lehnt sich eng an das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland an. Sie bekennt sich zu den dort erklärten Grundrechten und bestimmt, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Die Verfassung legt die organisatorischen Grundlagen des Landes Niedersachsen fest und definiert die Regeln, nach denen Landespolitik gestaltet wird. Die Niedersächsische Verfassung erklärt die im Grundgesetz festgelegten Grundrechte zu unmittelbar geltendem Landesrecht. Darüber hinaus regelt sie die Arbeit des Parlaments, der Regierung und ihrer Behörden sowie der Justiz.

Niedersächsische Verfassung


Landeswahlleitung

Zuständig für das Wahlrecht in Niedersachsen ist das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport. Zusammen mit der Landeswahlleitung gewährleistet es die Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze, nämlich allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen bei allen Urnengängen. Die Landeswahlleitung ist zuständig für die Berufung der Beisitzer des Landeswahlausschusses, die Aufforderung zur Einreichung von Landeslisten, die Entgegennahme und Vorprüfung von Landeslisten, die Bekanntmachung der zugelassenen Landeslisten, die Ermittlung und Bekanntgabe der vorläufigen Stimmergebnisse, die Benachrichtigung der gewählten Listenkandidaten und die Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses.

www.landeswahlleitung.niedersachsen.de/



Legislaturperiode (Wahlperiode)

Die Wahlperiode, auch Legislaturperiode genannt, beginnt mit dem Zusammentritt des neuen Landtages, der spätestens am 30. Tag nach der Landtagswahl zusammenkommen muss. Mit der ersten, konstituierenden Sitzung des neuen Landtages endet die Wahlperiode des vorangegangenen Landtages.


Leichte Sprache

Der Niedersächsische Landtag bietet Informationen in Leichter Sprache an: http://www.landtag-niedersachsen.de/leichte_sprache/


Leineschloss, Geschichte

siehe Buchstabe G: Geschichte des Leineschlosses


Lesung, Beratung

siehe Buchstabe B: Beratung, Lesung


Listenkandidat /Listenmandat

Listenkandidaten sind die Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber, die auf der Landesliste einer Partei aufgeführt sind. Abgeordnete, die über die Landesliste ihrer Partei in den Landtag eingezogen sind, besitzen ein Listenmandat. Auch wenn sie nicht direkt in einem Wahlkreis die Mehrheit der Erststimmen erreicht haben, verfügen sie über die gleichen Rechte wie ihre direkt gewählten Kolleginnen und Kollegen. Vor allem kleinere Parteien können ihre Abgeordneten meist nur über die Landeslisten ins Parlament schicken. Häufig betreuen die Abgeordneten dann auch einen oder mehrere Wahlkreise.

Abgeordnete in den Wahlkreisen


Lobby / Lobbyismus

Um die Hand am Puls der Öffentlichkeit zu haben, knüpfen und pflegen die Mitglieder des Landtages zahlreiche Kontakte: im Rahmen ihrer Ausschussarbeit etwa oder am Rande von Plenarsitzungen. In der Lobby des Landtages begegnen sie Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmerorganisationen oder Gewerkschaften, von Industrieverbänden oder Bürgerinitiativen. Politische Entscheidungen zu treffen, bei denen Einzelinteressen gegen das Gemeinwohl abgewogen werden müssen, erfordert einen ständigen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Dabei nimmt der Informations- und Meinungsaustausch mit Interessenverbänden einen großen Raum ein.

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Weiterführende Informationen

Leichte Sprache

Banner Leichte Sprache (©Tom Figiel)

Jugend im Landtag

Banner der Jugendseite (©British Columbia Surrey City Board of Education, Canada)