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Geschichte des Leineschlosses

1637 erbaut diente das Leineschloss in den ersten 230 Jahren seiner Geschichte fast jedem seiner Eigentümer auf andere Weise: als Wohngebäude, als Kloster, als Bibliothek und Opernhaus, als Behördenbau und Sitz der Ständeversammlung - und sogar als Kaserne für 3000 Soldaten. Im Zweiten Weltkrieg wurde es fast vollständig zerstört. Der Wiederaufbau dauerte von 1957 bis 1962. Seitdem ist das Leineschloss Sitz des Niedersächsischen Landtages.

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Geschäftsordnung

In der Geschäftsordnung des Landtages sind die Regeln für den parlamentarischen Ablauf im Detail festgelegt. Sie listet unter anderem Funktionen, Rechte und Pflichten der Abgeordneten auf, schreibt den Ablauf der Plenarsitzungen vor, regelt Redezeiten im Plenum und enthält Verhaltensregeln für Abgeordnete. Der Landtag gibt sich seine Geschäftsordnung laut Art. 21 (1) der Niedersächsischen Verfassung selbst.

Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages (PDF, 1 MB) Readspeaker docReader Symbol


Geschäftsordnungsrecht

Für die ungehinderte Wahrnehmung seiner Aufgaben muss das Parlament in allen Entscheidungen von der Landesregierung unabhängig sein. Deshalb stattet die Niedersächsische Verfassung den Landtag mit einer Reihe besonderer Rechte aus. Zum Beispiel mit dem Geschäftsordnungsrecht: Niemand kann dem Landtag die Regeln der parlamentarischen Beratung aufzwingen. Nur der Landtag selbst bestimmt die Geschäftsordnung des

Gesetze

Gesetze regeln die Rechtsbeziehungen unter Bürgern, zwischen Bürgern und Verwaltung, zwischen Land und Bund und letztlich zwischen souveränen Staaten. Die Rechtsordnung versucht, die Spannungen zwischen den Rechten des Einzelnen und den Ansprüchen der Gemeinschaft - also die Spannungen zwischen Freiheit und Gleichheit - auszubalancieren und soziale Gerechtigkeit zu gewährleisten. Typisch an Gesetzen ist deren Allgemeingültigkeit: Im Gegensatz zu einem Verwaltungsakt oder Richterspruch regeln sie eine unbestimmte Vielzahl von Fällen.

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Gesetzentwürfe

Entwürfe für Landesgesetze können aus der Mitte des Landtages, von der Landesregierung oder durch ein Volksbegehren eingebracht werden. Um vorschnelle Entscheidungen bei der Gesetzgebung zu vermeiden, behandelt der Landtag jeden Gesetzentwurf grundsätzlich in zwei Beratungen. Eine dritte Beratung ist möglich, wenn weitere Änderungsanträge der Fraktionen vorliegen.

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Gesetzesberatung

siehe B: Beratung, Lesung


Gesetzgebungskompetenz

Die Zuständigkeiten für die Gesetzgebung von Bund und Ländern sind im Grundgesetz geregelt. Grundsätzlich vermutet man das Recht der Gesetzgebung bei den Ländern, es sei denn, das Grundgesetz hat dem Bund die Gesetzgebungsbefugnis übertragen. Im Grundgesetz finden sich in Artikel 73 (ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes) und Artikel 74 (konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes) die Bereiche, in denen dem Bund die Befugnis zur Gesetzgebung eingeräumt wird.


Gesetzgebungs- und Beratungsdienst (GBD)

Die Landtagsverwaltung gliedert sich in eine Verwaltungs- und eine Parlamentarische Abteilung sowie den Gesetzgebungs- und Beratungsdienst. Der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst hat die Aufgabe, die Vorsitzenden der Ausschüsse oder Gruppen von mindestens zehn Abgeordneten bei ihrer Arbeit rechtlich zu beraten und zu unterstützen. Unter anderem erstellt er Gutachten, prüft Vorlagen, bereitet Gesetze, Anträge und Anfragen vor und wirkt bei der Beschaffung von Material über Rechtsfragen mit.


Gewaltenteilung

Gewaltenteilung bezeichnet die Aufteilung der staatlichen Gewalt in mehrere Gewalten, die sich gegenseitig kontrollieren und beschränken und die von verschiedenen Personen bzw. Staatsorganen ausgeübt werden. Dabei wird zwischen legislativer (gesetzgebender), exekutiver (vollziehender) und judikativer (rechtsprechender) Gewalt unterschieden. Die Gewaltenteilung ist im Grundgesetz als ein Prinzip des deutschen politischen Systems festgelegt.

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Göttinger Sieben

Das in Bronze gegossene Denkmal auf dem "Platz der Göttinger Sieben" neben dem Plenarsaal hat ein historisches Ereignis zum Thema, das den Weg zum Zusammentritt des ersten gesamtdeutschen Parlaments in der Frankfurter Paulskirche im Jahre 1848 bereiten sollte - die Protestation der „Göttinger Sieben“ im Jahre 1837. In diesem Jahr hatte König Ernst August die Regierung in Hannover übernommen und setzte als eine seiner ersten Amtshandlungen mit dem königlichen „Patent“ am 1. November 1837 das von seinem Vorgänger König Wilhelm IV. eingeführte liberale hannoversche Staatsgrundgesetz von 1833 außer Kraft, löste die Ständeversammlung auf und entband die Staatsdiener von ihrem Verfassungseid. Sieben Göttinger Professoren sahen in der Abschaffung des Staatsgrundgesetzes einen Rechtsbruch, denn der König hatte selbst bei Amtsantritt „die unverbrüchliche Festhaltung“ der Landesverfassung garantiert. Sie fühlten sich weiterhin an ihren auf die Verfassung geleisteten Diensteid gebunden und entschlossen sich daher am 18. November 1837 zur Vorlage einer „Unterthänigsten Vorstellung einiger Mitglieder der Landes-Universität das Königliche Patent vom 1. November betreffend“.

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Gremien

Als Gremium wird die Zusammenarbeit von mehreren Personen in einer Gruppe bezeichnet. Gremien werden in der Regel für einen längeren Zeitraum - im Landtag meist für die Dauer einer Wahlperiode - gebildet. Hier vollzieht sich ein wesentlicher Teil der Arbeit des Landtages. Aufgabe der - zum Teil öffentlich tagenden - Gremien ist es, über einen speziellen Themenkomplex zu beraten, Beschlussempfehlungen zu erarbeiten oder Entscheidungen zu fällen. Neben den Gremien und Arbeitskreisen der Landtagsfraktionen, dem Ältestenrat und dem Präsidium des Landtages zählen vor allem die Fachausschüsse zu den wichtigsten Gremien des Parlaments.


Große Anfrage

Mittels einer Großen Anfrage können Abgeordnete Auskunft und Rechenschaft von der Landesregierung zu politischen Fragen und Sachverhalten verlangen. Sie zählt zu den stärksten parlamentarischen Instrumenten der Regierungskontrolle, weil die Antwort der Regierung öffentlich im Plenum diskutiert wird. Eine Fraktion oder mindestens zehn Mitglieder des Landtages können eine Große Anfrage an die Landesregierung richten.


Grundgesetz

Das Grundgesetz (GG) ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Es wurde vom Parlamentarischen Rat am 8. Mai 1949 beschlossen. Im Grundgesetz sind die wesentlichen staatlichen System- und Werteentscheidungen festgelegt. Daher steht es über allen anderen deutschen Rechtsnormen. Für eine Änderung des Grundgesetzes ist die Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages sowie des Bundesrates erforderlich. Nicht zulässig ist es nach Artikel 79 Absatz 3 GG, die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 des Grundgesetzes festgelegten Grundsätze zu ändern.

Grundgesetz



Grundsätze, Wahlgrundsätze

Jede volljährige deutsche Bürgerin und jeder volljährige deutsche Bürger hat das Recht zu wählen (aktives Wahlrecht) oder sich wählen zu lassen (passives Wahlrecht). Dabei gelten die fünf Wahlprinzipien:

Der Grundsatz der allgemeinen Wahl besagt, dass alle volljährigen Deutschen wählen dürfen, unabhängig von Konfession, Rasse, politischer Überzeugung, Herkunft oder Geschlecht.
Das Gebot der Unmittelbarkeit bedeutet, dass das Wahlvolk direkt, das heißt ohne eine Zwischeninstanz, die Abgeordneten wählt.
Das Prinzip der Gleichheit gebietet, dass jede Wählerstimme gleiches Gewicht hat und dass alle Wahlbewerber gleiche Chancen haben.
Als frei gilt eine Wahlentscheidung dann, wenn dabei von keiner Seite Druck ausgeübt wird und niemand wegen seiner Wahl - oder Nichtwahl - benachteiligt wird.
Geheim
bedeutet, dass jeder unbeobachtet wählen kann und niemandem sagen muss, wen er gewählt hat.

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