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Debatte

Rede und Gegenrede bestimmen das Wesen der Plenardebatte, an deren Ende gewöhnlich eine Abstimmung folgt. In einer Plenardebatte machen die Abgeordneten ausführlich von ihrem Rederecht Gebrauch: einerseits durch angemeldete, vom Landtagspräsidenten angekündigte Beiträge - auch Kurzinterventionen und Zwischenfragen sind möglich -, andererseits aber auch durch Zwischenrufe oder Unmutskundgebungen. Durch die Plenardebatte legen die Abgeordneten Rechenschaft über ihr politisches Handeln ab und machen die Entscheidungsprozesse im Landtag, die vorab in Arbeitskreis- und Ausschussberatungen stattgefunden haben, für die Bürgerinnen und Bürger transparent.

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Demokratie

Im heutigen demokratischen Deutschland haben alle Bürgerinnen und Bürger gleiche Rechte, keiner ist von der politischen Willensbildung ausgeschlossen. "Der Staat - das sind wir alle" lautet die Botschaft unserer Verfassung. Sie fordert Mündigkeit und die Übernahme von Verantwortung. In der parlamentarischen Demokratie werden ohne Willkür und nach dem Willen der Mehrheit Spielregeln für das tägliche Zusammenleben geschaffen - und das in einem geordneten und möglichst durchschaubaren Verfahren. Nur die Demokratie sichert größtmögliche Öffentlichkeit und Transparenz.


d'Hondt, Sitzverteilung nach

Das von dem belgischen Rechtswissenschaftler Professor Victor d'Hondt (1841-1901) 1882 entwickelte mathematische Verfahren wird in Niedersachsen bei den Landtagswahlen eingesetzt, um die Zusammensetzung des Landtages zu errechnen.
Die auf eine Partei entfallenden Stimmen werden so oft durch 1, 2, 3 usw. geteilt, bis aus den gewonnenen Teilungszahlen so viele Höchstzahlen ausgesondert sind, wie Sitze zu vergeben sind.
Ein Vorteil des Verfahrens besteht darin, dass es einem einfachen Algorithmus folgt und geeignet ist, eine Reihenfolge zu bestimmen. Nachteilig ist, dass es bei bestimmten Konstellationen zu Mehrdeutigkeiten führen kann.

Beispiel für das Verfahren nach d'Hondt


Diäten

Die Mitglieder des Landtages haben Anspruch auf eine angemessene Entschädigung (Diäten), die ihre Unabhängigkeit sichern soll. Diese Regelung gehört zu den Schutzrechten der Abgeordneten. Dahinter steht der berechtigte Anspruch der Öffentlichkeit, dass Volksvertreter unabhängig sein sollen. Ohne Diäten könnten nur Personen mit Vermögen oder hohen Einkünften ein Mandat wahrnehmen. In diesem Fall wäre die Mehrheit der Bevölkerung vom Parlament ausgeschlossen.

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Direktkanditat/Direktmandat

Alle fünf Jahre werden die mindestens 135 Abgeordneten des Landtages neu gewählt. Niedersachsen ist in 87 Wahlkreise aufgeteilt. Mit dem ersten Kreuz auf dem Stimmzettel entscheiden sich die Wählerinnen und Wähler für eine Kandidatin oder einen Kandidaten in ihrem Wahlkreis (Direktkandidat/Direktmandat). Mit dem zweiten wählen sie die Landesliste einer Partei. Über die Landeslisten werden die übrigen 48 Mandate vergeben.

Die Wahlen zum Niedersächsischen Landtag

Direkt gewählte Abgeordnete in Niedersachsen


Diskontinuität

Beratungsgegenstände gelten mit dem Ende einer Wahlperiode auch dann als erledigt, wenn sie nicht abschließend beraten und entschieden wurden. Sie können in der nächsten Wahlperiode erneut eingebracht werden. Der neu gewählte Landtag soll nicht durch Entscheidungen der ausgeschiedenen Mandatsträger eingeschränkt werden. Das Prinzip der Diskontinuität gilt nicht für Eingaben (§ 21 Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages).


Dringliche Anfragen

Jede Fraktion kann in jedem Tagungsabschnitt eine Dringliche Anfrage an die Landesregierung richten. Die Anfragen sind spätestens am Montag der Woche, in der der Tagungsabschnitt stattfindet, bis 12 Uhr bei der Präsidentin oder dem Präsidenten schriftlich einzureichen. Der Landtag behandelt die Anfragen im Plenum in der Reihenfolge der Fraktionsstärken. Die Präsidentin oder der Präsident ruft die Frage auf und erteilt einem Mitglied der anfragenden Fraktion das Wort zur Verlesung der Anfrage. Darauf folgt die mündliche Antwort der Landesregierung. Jede Fraktion kann bis zu fünf Zusatzfragen stellen. Zusatzfragen dürfen nicht verlesen werden. Sie müssen zur Sache gehören und dürfen die ursprüngliche Frage nicht auf andere Gegenstände ausdehnen.


Drucksachen

Gesetzentwürfe, Anträge, Beschlussempfehlungen, schriftliche Berichte und Wahlvorschläge werden als Landtagsdrucksachen an alle Mitglieder des Landtages und an die Landesregierung verteilt.
Alle Landtagsdrucksachen werden auf den Internetseiten des Landtages veröffentlicht. Jede Person kann Landtagsdrucksachen beim Landtag einsehen. Überstücke können gegen Erstattung der Kosten abgegeben werden.

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Jugend im Landtag

Banner der Jugendseite (©British Columbia Surrey City Board of Education, Canada)