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Readspeaker Symbol Die Arbeit der Fraktionen

Einigkeit macht stark - und Arbeit teilen heißt Informationen teilen


Eine Fraktion ist der Zusammenschluss von Abgeordneten, die derselben Partei angehören, zu einer parlamentarischen Gemeinschaft. Sie hilft den Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern, ihre parlamentarische Tätigkeit wirksam auszuüben, wenn sie sich einig sind.

Das Recht der Mitglieder des Landtages, sich zu Fraktionen zusammenzuschließen, beruht auf Artikel 19 der Niedersächsischen Verfassung.

Je geschlossener eine Fraktion nach außen auftritt, desto effektiver kann sie ihre Ziele zur Geltung bringen. Allerdings kommt es gelegentlich vor, dass Abgeordnete ihre Fraktionsgemeinschaft wegen unüberbrückbarer politischer Konflikte verlassen. Diese Abgeordneten behalten ihr Mandat mit dem Status eines fraktionslosen Abgeordneten.

Eine Regierungsfraktion verfügt allein über die parlamentarische Mehrheit. Sie stellt und unterstützt die Regierung.

Koalitionsfraktionen bringen nur gemeinsam eine Mehrheit zu Stande. Sie schließen einen Koalitionsvertrag und stellen und unterstützen gemeinsam die Regierung (Regierungskoalitionen).

Oppositionsfraktionen sind parlamentarisch in der Minderheit und bilden den Gegenpol zur Regierungsmehrheit.


Arbeitsweise


Die Fraktionen besetzen die vom Landtag eingerichteten Fachausschüsse und bereiten die politische Willensbildung vor. Sie erhalten aus dem Landtagshaushalt Zuschüsse, mit denen sie etwa Büropersonal oder wissenschaftliche Mitarbeiter bezahlen können. Dadurch erhalten Mitglieder einer Fraktion bessere materielle und personelle Unterstützung als ungebundene Abgeordnete. Auch das Antragsrecht und das Stimmrecht in den Ausschüssen sind in der Regel an den Fraktionsstatus geknüpft.

Jede Fraktion hat eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und eine parlamentarische Geschäftsführerin oder einen parlamentarischen Geschäftsführer. Sie leiten die parlamentarische Gemeinschaft wie Dirigent und Kapellmeister ihr Orchester. So sorgen sie etwa dafür, dass kompetente Fraktionsmitglieder die Parteipolitik in den Fachausschüssen des Landtages vertreten.

Diejenigen Mitglieder, die einem Ausschuss angehören, bilden einen Arbeitskreis. Sie berichten auf Fraktionssitzungen über ihre Beratungen, bereiten so die politische Willensbildung innerhalb der Fraktion vor und sind für den Fraktionskurs in ihrem jeweiligen Ausschuss verantwortlich.

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