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• Drs. 16/4500 (PDF, 32 KB)

  Für eine nachhaltige Gänsejagd in Niedersachsen: Jagdzeiten verkürzen und nur hier brütende Gänse bejagen!
  Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drs. 16/1347 und 16/4464

• Drs. 16/4499 (PDF, 24 KB)

  43. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drs. 16/4450

• Drs. 16/4498 (PDF, 24 KB)

  43. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu Drs. 16/4450

• Drs. 16/4497 (PDF, 45 KB)

  Wird der subventionierte Schlachthof Gausepohl in Dissen aus hygienischen Gründen geschlossen?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Meyer und Filiz Polat (GRÜNE), eingegangen am 06.01.2012

• Drs. 16/4496 (PDF, 33 KB)

  Wie weiter mit der B-61-Ortsumgehung Barenburg?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Grant Hendrik Tonne (SPD), eingegangen am 10.01.2012

• Drs. 16/4495 (PDF, 28 KB)

  Printmedien/Publikationen mit neonazistischem Hintergrund
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Pia-Beate Zimmermann (LINKE), eingegangen am 10.01.2012

• Drs. 16/4494 (PDF, 34 KB)

  Für eine neue Bleiberechtsregelung
  Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drs. 16/4129 und 16/4471

• Drs. 16/4493 (PDF, 449 KB)

  Abgeschlossene Prüfungsverfahren
  Unterrichtung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs

• Drs. 16/4492 (PDF, 49 KB)

  Radioaktive Abfälle in Leese
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Grant Hendrik Tonne (SPD), eingegangen am 29.11.2011

• Drs. 16/4491 (PDF, 24 KB)

  43. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drs. 16/4450

• Drs. 16/4490 (PDF, 32 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die „Stiftung Zukunft der Altenpflegeausbildung“
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/4095 und 16/4439

• Drs. 16/4489 (PDF, 19 KB)

  Zugangsfreiheit zum Internet sichern - Netzsperren ausschließen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien zu Drs. 16/3833

• Drs. 16/4488 (PDF, 27 KB)

  Gefährdet Pfusch am Bau des JadeWeserPort den verschobenen Betriebsbeginn erneut?
  Dringliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4487 (PDF, 25 KB)

  Alarm an der Elbe - Vertiefung gegen alle Vernunft! - Entwurf Planfeststellungsbeschluss und Beweissicherung offenlegen!
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4486 (PDF, 24 KB)

  In guten Händen: Pflegeberufe in Niedersachsen attraktiv gestalten!
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion der CDU

• Drs. 16/4485 (PDF, 25 KB)

  Distanz zwischen Regierung und Wirtschaft: gestern - heute - morgen!
  Dringliche Anfrage der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4484 (PDF, 24 KB)

  Kann die Energiewende der Landesregierung erfolgreich sein?
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4483 (PDF, 24 KB)

  Endlagersuche konsequent voranbringen - Ehrliches Verfahren statt Parteientaktik
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion der FDP

• Drs. 16/4482 (PDF, 26 KB)

  Ausbau des Bahnverkehrs zu den Seehäfen - Ist die Y-Trasse am Ende?
  Dringliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4481 (PDF, 25 KB)

  Prekäre Arbeitsverhältnisse bei Discountern - Was ist das Jobwunder in Niedersachsen wirklich wert?
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4480 (PDF, 39 KB)

  a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
  b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/2880 und 16/3826

• Drs. 16/4479 (PDF, 29 KB)

  Konsequenzen aus den Fällen von sexuellem Missbrauch, Übergriffen und Diskriminierung in der Schule ziehen - eine Ombudsstelle für Schülerinnen und Schüler einrichten
  Beschlussempfehlung des Kultusausschusses zu Drs. 16/4479

• Drs. 16/4478 (PDF, 51 KB)

  Sicherung von leistungsfähigen Schulstrukturen im Grundschulbereich - Ersetzen taktische Maßnahmen der Schulbehörde die Notwendigkeit, auch einmal ein „heißes Eisen“ anzufassen?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Renate Geuter (SPD), eingegangen am 10.01.2012

• Drs. 16/4477 (PDF, 38 KB)

  Geschäftsbeziehungen des Landschaftsarchitekten Wolfram Schiedewitz mit dem Land Niedersachsen
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Pia-Beate Zimmermann (LINKE), eingegangen am 12.01.2012

• Drs. 16/4476 (PDF, 297 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des niedersächsischen Raumordnungsrechts
  Gesetzentwurf der Landesregierung

• Drs. 16/4475 (PDF, 46 KB)

  Entwurf eines Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, dem Land Niedersachsen und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Niedersachsen und dem Land Schleswig-Holstein über die Finanzierung der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg und die Fortführung der Förderfonds
  Gesetzentwurf der Landesregierung

• Drs. 16/4475 (PDF, 46 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, dem Land Niedersachsen und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Niedersachsen und dem Land Schleswig-Holstein über die Finanzierung der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg und die Fortführung der Förderfonds
  Gesetzentwurf der Landesregierung

• Drs. 16/4474 (PDF, 49 KB)

  Ermittlungen in diversen Fällen gegen Grotelüschen, Ripke und Sander?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Meyer (GRÜNE), eingegangen am 03.01.2012

• Drs. 16/4473 (PDF, 19 KB)

  Klimaschutz in Niedersachsen voranbringen durch Einführung eines flächendeckenden, systematischen Stoffstrommanagements
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz zu Drs. 16/2402

• Drs. 16/4472 (PDF, 20 KB)

  a) Keine Abschiebung ins Elend - Wintererlass für Minderheiten
  b) Keine Winterabschiebung in den Kosovo
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zu Drs. 16/4349 und 16/4359

• Drs. 16/4471 (PDF, 19 KB)

  Für eine neue Bleiberechtsregelung
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zu Drs. 16/4129

• Drs. 16/4470 (PDF, 31 KB)

  a) Die „Offene Hochschule“ zum Erfolgsmodell machen
  b) Öffnung der Hochschulen konsequent vorantreiben
  c) „Offene Hochschule Niedersachsen“ - ein Erfolgsmodell
  d) Der ausstehende Praxistest: Öffnung der Hochschulen für die „Offene Hochschule Niedersachsen“
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur zu Drs. 16/3303, 16/3512, 16/3527 und 16/3562

• Drs. 16/4469 (PDF, 19 KB)

  Darstellende Kunst und Nachwuchskünstler in Niedersachsen stärken: Kleinkunstpreis als Staatspreis des Landes ausloben
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur zu Drs. 16/3917

• Drs. 16/4468 (PDF, 20 KB)

  a) Gute Arbeit auch in der Wissenschaft - Karrierewege für den wissenschaftlichen Nachwuchs ausbauen und verlässliche berufliche Perspektiven bieten
  b) Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit - Die Berufs- und Karrieremöglichkeiten des wissenschaftlichen Nachwuchses sind dringend zu reformieren
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur zu Drs. 16/3521 und 16/4219

• Drs. 16/4467 (PDF, 19 KB)

  Antrag auf Einsetzung eines 22. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
  Beschlussempfehlung des Ältestenrat zu Drs. 16/4353

• Drs. 16/4466 (PDF, 20 KB)

  Es geht um mehr: Breiten Konsens für Europastrategie zur Überwindung der Folgen aus der Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise schaffen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien zu Drs. 16/4044

• Drs. 16/4465 (PDF, 36 KB)

  Es geht um mehr: Breiten Konsens für Europastrategie zur Überwindung der Folgen aus der Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise schaffen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien zu Drs. 16/4044

• Drs. 16/4464 (PDF, 20 KB)

  Für eine nachhaltige Gänsejagd in Niedersachsen: Jagdzeiten verkürzen und nur heimische Gänse bejagen!
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung zu Drs. 16/1347

• Drs. 16/4463 (PDF, 69 KB)

  a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
  b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zu Drs. 16/2880 und 16/3826

• Drs. 16/4462 (PDF, 20 KB)

  Wahl des Vizepräsidenten des Staatsgerichtshofs
  Wahlvorschlag des Ausschusses zur Vorbereitung der Wahl der Mitglieder des Staatsgerichtshofs

• Drs. 16/4461 (PDF, 20 KB)

  Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Staatsgerichtshofs
  Wahlvorschlag des Ausschusses zur Vorbereitung der Wahl der Mitglieder des Staatsgerichtshofs

• Drs. 16/4460 (PDF, 25 KB)

  a) Europa im Klassenzimmer: Leuchttürme „Europaschulen“ in den Regionen stärken
  b) Europa-Kompetenz im Bildungsbereich fördern - Leuchttürme „Europaschulen“ in den Regionen stärken
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien zu Drs. 16/3656 und 16/4285

• Drs. 16/4459 (PDF, 19 KB)

  Rente erst mit 67 - Sofort aussetzen und zurücknehmen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration zu Drs. 16/4352

• Drs. 16/4458 (PDF, 23 KB)

  Wohnraumförderung zukunftsfähig gestalten - Mittel aus dem Entflechtungsgesetz weiterhin zweckentsprechend einsetzen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration zu Drs. 16/4356

• Drs. 16/4457 (PDF, 19 KB)

  Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Hörbehinderung ausbauen - Niedersächsisches Gehörlosengeld etablieren
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration zu Drs. 16/4174

• Drs. 16/4456 (PDF, 22 KB)

  a) Gute Pflege für alle - wertvolle Pflege sichern - die Altenpflegeausbildung stärken
  b) Der demografische Wandel erfordert eine andere Politik: Fachkräftemangel in der Pflege begegnen
  c) Pflegepakt Niedersachsen - Gute Pflege für alle - wertvolle Pflege sichern
  d) Herausforderungen und Chancen in der Pflege - Niedersachsen gestaltet die Zukunft
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration zu Drs. 16/3222, 16/3304, 16/3423 und 16/3632

• Drs. 16/4455 (PDF, 19 KB)

  Schulqualität sichern - Schulinspektion erhalten und weiterentwickeln!
  Beschlussempfehlung des Kultusausschusses zu Drs. 16/4200

• Drs. 16/4454 (PDF, 32 KB)

  Appell an den Bundespräsidenten, die gegen ihn gerichteten Vorwürfe endlich auszuräumen
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4453 (PDF, 34 KB)

  Personalreform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes effizient und sozialverträglich gestalten
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4452 (PDF, 33 KB)

  EU-Richtlinie über Bodenabfertigungsdienste darf nicht zu Wettbewerbsverzerrungen und sozialen Verwerfungen führen
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4451 (PDF, 232 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Brandschutz
  Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4450 (PDF, 24 KB)

  43. Eingabenübersicht

• Drs. 16/4449 (PDF, 35 KB)

  Europäische Union, Mitgliedstaaten und Regionen: Gemeinsam die Staatsschuldenkrise bewältigen!
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4448 (PDF, 78 KB)

  MINT-Fächer an Hochschulen - Potenziale ausschöpfen und Abbrecherquoten senken
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4447 (PDF, 38 KB)

  Genossenschaften stärken - Regionale Wirtschaftskreisläufe fördern - Demokratie beleben
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4446 (PDF, 32 KB)

  Niedersachsens Wälder erhalten und nachhaltig nutzen - Privatisierung stoppen
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4445 (PDF, 312 KB)

  Mündliche Anfragen

• Drs. 16/4444 (PDF, 38 KB)

  Studienorientierung stärken - Studienbegleitung ausbauen - Studienabbruch verhindern
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4443 (PDF, 67 KB)

  Beobachtung der Gesamtpartei DIE LINKE in Niedersachsen und ihrer Abgeordneten durch die niedersächsische Verfassungsschutzbehörde unverzüglich beenden
  Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4442 (PDF, 34 KB)

  Das Recht auf Unversehrtheit gilt auch für intersexuelle Menschen
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4441 (PDF, 29 KB)

  Produktivität und Wertschöpfung schützen - Spekulationen und Wetten mit Finanztransaktionssteuer begegnen
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4440 (PDF, 33 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Berufung lebensälterer Personen in das Beamtenverhältnis Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem
  Beschluss des Landtages vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4054 Nr. 16

• Drs. 16/4439 (PDF, 64 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die „Stiftung Zukunft der Altenpflegeausbildung“
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration zu Drs. 16/4095

• Drs. 16/4438 (PDF, 19 KB)

  Gute Arbeit durch Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz ermöglichen - Zukunft der Arbeit gestalten
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/4041

• Drs. 16/4437 (PDF, 45 KB)

  Antwort der Landesregierung
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Klein, Markus Brinkmann, Marco Brunotte, Ulla Groskurt, Dr. Silke Lesemann, Matthias Möhle, Uwe Schwarz, Petra Tiemann und Ulrich Watermann (SPD), eingegangen am 19.12.2012

• Drs. 16/4436 (PDF, 20 KB)

  Für gute Arbeitsbedingungen auf Europas Flughäfen - Lohndumping verhindern!
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien zu Drs. 16/4436

• Drs. 16/4435 (PDF, 42 KB)

  Werden Studierende in Niedersachsen immer mehr abgekoppelt? Wird das Semesterticket im Zuge der Privatisierung leise abgewickelt?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Korter (GRÜNE), eingegangen am 15.12.2011

• Drs. 16/4434 (PDF, 44 KB)

  Fischerei in Natura-2000-Gebieten in Nord- und Ostsee
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Meyer und Elke Twesten (GRÜNE), eingegangen am 11.11.2011

• Drs. 16/4433 (PDF, 67 KB)

  Brustzentren in Niedersachsen
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Tiemann, Markus Brinkmann, Marco Brunotte, Ulla Groskurt, Stefan Klein, Dr. Silke Lesemann, Matthias Möhle, Uwe Schwarz und Ulrich Watermann (SPD), eingegangen am 11.11.2011

• Drs. 16/4432 (PDF, 32 KB)

  Bundesfreiwilligendienst im Land Niedersachsen
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Max Matthiesen (CDU), eingegangen am 29.11.2011

• Drs. 16/4431 (PDF, 40 KB)

  Grünlandumbruch im Lichtenmoor
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Helge Limburg und Christian Meyer (GRÜNE), eingegangen am 22.12.2011

• Drs. 16/4430 (PDF, 14 KB)

  Kommunalwahlrecht für alle Einwohnerinnen und Einwohner!
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zu Drs. 16/2403

• Drs. 16/4429 (PDF, 62 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008 Unwirtschaftliche Hochschulstruktur durch Überkapazität in natur- und ingenieurwissenschaftlichen Fächern
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu den Beschlüssen des Landtages
  a) vom 10.11.2012 (Nr.22 der Anlage zu Drs. 16/2941)
  b) vom 12.10.2011 (II Nr. 4 e der Anlage zu Drs. 16/4055)

• Drs. 16/4428 (PDF, 514 KB)

  Kindergesundheit: Was unternimmt die Landesregierung zum Schutz vor seelischer Kindeswohlgefährdung?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schwarz, Markus Brinkmann, Marco Brunotte, Ulla Groskurt, Stefan Klein, Dr. Silke Lesemann, Matthias Möhle, Petra Tiemann und Ulrich Watermann (SPD), eingegangen am 19.12.2011

• Drs. 16/4427 (PDF, 33 KB)

  Neue Wege zur Sicherung der medizinischen Versorgung in der Fläche - Selbstverwaltungsorganisationen, Kommunen, Land und Bund in gemeinsamer Verantwortung
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 01.07.2011 zu Drs. 16/3809

• Drs. 16/4426 (PDF, 30 KB)

  "Listenplatz" der Ortsumgehung Coppenbrügge–Marienau, B 1
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Ulrich Watermann (SPD), eingegangen am 27.12.2011

• Drs. 16/4425 (PDF, 61 KB)

  Umsetzung von Entscheidungen der Strafvollstreckungskammern
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Grant Hendrik Tonne und Marco Brunotte (SPD), eingegangen am 28.12.2011

• Drs. 16/4424 (PDF, 76 KB)

  Aktivitäten der Föderation der Demokratischen Türkischen Idealistenvereine in Deutschland, „Graue Wölfe“ in Niedersachsen - Ülkücü-Bewegung
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Pia-Beate Zimmermann, eingegangen am 29.11.2011

• Drs. 16/4423 (PDF, 77 KB)

  Welche Projekte und Vereine wurden in den letzten Jahren zur Pflege des sogenannten Kulturgutes der Vertriebenen gefördert?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Pia-Beate Zimmermann (LINKE), eingegangen am 29.11.2011

• Drs. 16/4422 (PDF, 43 KB)

  Finanzielle Unterstützung der Umwelt- und Naturschutzverbände?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Detlef Tanke, Brigitte Somfleth, Marcus Bosse, Sigrid Rakow, Karin Stief-Kreihe, Rolf Meyer und Klaus Schneck (SPD), eingegangen am 11.11.2011

• Drs. 16/4421 (PDF, 317 KB)

  Haushalts- und Vermögensrechnung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) für die Haushaltsjahre 2007, 2008, 2009, 2010 sowie Berichte über Eröffnungsbilanz 2008 und die Prüfung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2007, 2008, 2009 und 2010 des Allgemeinen Hannoverschen Klosterfonds (AHK)
  Unterrichtung durch die Landesregierung

• Drs. 16/4420 (PDF, 17 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Gewerbegebietserschließung als Förderung „de luxe“
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4054 Nr. 12

• Drs. 16/4419 (PDF, 73 KB)

  Schultrojaner
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Kreszentia Flauger und Christa Reichwaldt (LINKE), eingegangen am 17.11.2011

• Drs. 16/4418 (PDF, 2 MB)

  Studienbeiträge
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Almuth von Below-Neufeldt (FDP), eingegangen am 04.10.2011

• Drs. 16/4417 (PDF, 38 KB)

  Welche Gefahr stellen Totfangfallen für Mensch und Tier dar?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Meyer und Ina Korter (GRÜNE), eingegangen am 13.12.2011

• Drs. 16/4416 (PDF, 27 KB)

  Fehlende Barrierefreiheit am Bahnhof Bad Gandersheim
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Schwarz (SPD), eingegangen am 29.11.2011

• Drs. 16/4415 (PDF, 54 KB)

  Geplante Ölbohrungen im Wattenmeer - Was tut die Landesregierung, um den Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer zu schützen?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Korter, Christian Meyer und Stefan Wenzel (Grüne), eingegangen am 10.11.2011

• Drs. 16/4414 (PDF, 39 KB)

  Stärkt der Justizminister die Mediation oder nicht?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Grant Hendrik Tonne, Marco Brunotte, Hans-Dieter Haase, Stefan Politze und Dörthe Weddige-Degenhard (SPD), eingegangen am 28.12.2011

• Drs. 16/4413 (PDF, 37 KB)

  Ist die JVA Bad Gandersheim erneut von Schießung bedroht?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Schwarz (SPD), eingegangen am 28.12.2011

• Drs. 16/4412 (PDF, 55 KB)

  Schließung Nordhorn-Range
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Marianne König (LINKE), eingegangen am 06.10.2011

• Drs. 16/4411 (PDF, 37 KB)

  Funkzellenauswertung (FZA) und Versenden „stiller SMS“ zur Kriminalitätsbekämpfung
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Pia-Beate Zimmermann (LINKE), eingegangen am 29.11.2011

• Drs. 16/4410 (PDF, 9 MB)

  Familienrecht und Verfahrensbeistände
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Brunotte (SPD), eingegangen am 25.11.2011

• Drs. 16/4409 (PDF, 62 KB)

  Konkrete Wirkung des Innovationsinkubators der Universität Lüneburg für die Wirtschaft der Landkreise im Ziel-1-Gebiet des ehemaligen Regierungsbezirks Lüneburg
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Dieter Möhrmann (SPD), eingegangen am 29.11.2011

• Drs. 16/4408 (PDF, 54 KB)

  Schließung der letzten Geburtshilfeabteilung im Landkreis Diepholz
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Kreszentia Flauger (LINKE), eingegangen am 05.12.2011

• Drs. 16/4407 (PDF, 42 KB)

  Zukunft der Notfallsprechstunde im Klinikum Agnes Karll, Laatzen
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Silke Lesemann (SPD), eingegangen am 05.12.2011

• Drs. 16/4406 (PDF, 47 KB)

  Neonazitreffen am 20. August 2011 im Vereinsheim des Kleingärtnervereins Lange Hecke e. V. in Braunschweig
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Pia-Beate Zimmermann und Ursula Weisser-Roelle (LINKE), eingegangen am 27.10.2011

• Drs. 16/4405 (PDF, 22 KB)

  Überprüfung der Abgeordnetenentschädigungen
  Unterrichtung

• Drs. 16/4404 (PDF, 26 KB)

  Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den niedersächsischen Krankenhäusern voranbringen
  Unterrichtung zu Drs. 16/4357

• Drs. 16/4403 (PDF, 33 KB)

  Missbilligung der Landesregierung wegen des Verstoßes gegen Artikel 24 Abs. 1 der Niedersächsischen Verfassung durch die nicht wahrheitsgemäße Beantwortung einer Parlamentsanfrage
  Änderungsantrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE zu Drs. 16/4363

• Drs. 16/4402 (PDF, 24 KB)

  Flexiblere Ausgestaltung des „Freiwilligen Jahres für Seniorinnen und Senioren“ (FJS)
  Unterrichtung zu Drs. 16/4355

• Drs. 16/4401 (PDF, 28 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Rechtswidrige Überschreitung einer für Professoren geltenden Besoldungsobergrenze
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 12.10.2011 zur Drs. 16/4054 Nr. 30

• Drs. 16/4400 (PDF, 236 KB)

  Zeigen sich durch die neue Aufgabe im NHG, Unternehmensgründungen aus der Hochschule heraus zu fördern, in Niedersachsen bereits erste Erfolge?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Almuth von Below-Neufeldt (FDP), eingegangen am 04.10.2011

• Drs. 16/4399 (PDF, 29 KB)

  Ausbau der landesweiten Aktivitäten im Bereich der Elektromobilität fördern
  Unterrichtung zu Drs. 16/4354

• Drs. 16/4398 (PDF, 23 KB)

  Das VW-Gesetz ist ein Erfolgsmodell für Niedersachsen!
  Unterrichtung zu Drs. 16/4220 und Drs. 16/4372

• Drs. 16/4397 (PDF, 26 KB)

  „Roms vergessener Feldzug“ - Niedersächsische Archäologie schreibt die römisch-germanische Geschichte neu
  Unterrichtung zu Drs. 16/3575 und 16/4366

• Drs. 16/4396 (PDF, 21 KB)

  Zuckermarktordnung bis 2020 beibehalten - Versorgung und Preisstabilität sichern, Marktorientierung fortsetzen!
  Unterrichtung zu Drs. 16/4139 und 16/4282

• Drs. 16/4395 (PDF, 31 KB)

  Entwurf eines Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG)
  Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drs. 16/3649 und 16/4297

• Drs. 16/4394 (PDF, 20 KB)

  42. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drs. 16/4375

• Drs. 16/4393 (PDF, 24 KB)

  42. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu Drs. 16/4375

• Drs. 16/4392 (PDF, 19 KB)

  Ausscheiden und Neueintritt von Abgeordneten
  Unterrichtung

• Drs. 16/4391 (PDF, 117 KB)

  Hat der ehemalige Ministerpräsident des Landes Niedersachsen gegen geltendes Recht verstoßen? - Fragen an die Landesregierung zu Artikel 24 der Niedersächsischen Verfassung
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Wenzel (GRÜNE), eingegangen am 06.01.2012

• Drs. 16/4390 (PDF, 39 KB)

  Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über Urlaubsaufenthalte des damaligen Ministerpräsidenten Christian Wulff aus den Jahren 2003 bis 2010?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Schostok (SPD), eingegangen am 15.12.2011

• Drs. 16/4389 (PDF, 44 KB)

  Hat die Landesregierung die Fragen zu den finanziellen Beziehungen des ehemaligen Ministerpräsidenten Wulff nach bestem Wissen und vollständig beantwortet?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Wenzel und Ursula Helmhold (GRÜNE), eingegangen am 14.12.2011

• Drs. 16/4388 (PDF, 24 KB)

  42. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drs. 16/4375

• Drs. 16/4387 (PDF, 25 KB)

  Rechnung über den Haushalt des Niedersächsischen Landesrechnungshofs (Epl. 14) für das Haushaltsjahr 2010
  Antrag des Präsidenten des Landesrechnungshofs

• Drs. 16/4386 (PDF, 54 KB)

  Entwurf eines Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG)
  Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drs. 16/3649 und 16/4297

• Drs. 16/4385 (PDF, 24 KB)

  Effizient, nachhaltig, bezahlbar - Energiewende braucht Wettbewerb und wirtschaftliche Vernunft
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion der FDP

• Drs. 16/4384 (PDF, 25 KB)

  „Die Rückholung ist die einzige Möglichkeit, eine Verseuchung der Region zu verhindern“ (Aufruf der Samtgemeinden Asse und Schöppenstedt) - Wann übernimmt die Landesregierung Verantwortung und macht die Asse zur Chefsache?
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4383 (PDF, 31 KB)

  Ungute Nähe zwischen Politik und Wirtschaft und Verschleierungen gegenüber dem Parlament? - Medienchimäre oder real existierendes „System Wulff“?
  Dringliche Anfrage der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4382 (PDF, 24 KB)

  Tandem Wulff/McAllister - Herr Ministerpräsident was haben Sie gewusst?
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4381 (PDF, 25 KB)

  Der Niedersächsische Landtag als Vorreiter bei der Aufarbeitung der NS-Vergangenheit der Landtagsabgeordneten
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion der CDU

• Drs. 16/4380 (PDF, 35 KB)

  Die Kardinalfrage: Gab es einen erneuten Verstoß gegen das Ministergesetz und Vorteilsannahme durch den früheren Ministerpräsidenten Christian Wulff?
  Dringliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4379 (PDF, 25 KB)

  McAllister klebt an Wulff - Landesregierung ohne Bereitschaft zur politischen Verantwortung und ohne Mut zur politischen Konsequenz
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4378 (PDF, 33 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesvergabegesetzes
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/3877 und 16/4365

• Drs. 16/4377 (PDF, 19 KB)

  Rücktritt von Minister Sander
  Unterrichtung durch die Landesregierung

• Drs. 16/4376 (PDF, 31 KB)

  Wann wird die Finanztransaktionssteuer in Deutschland eingeführt?
  Dringliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4375 (PDF, 18 KB)

  42. Eingabenübersicht

• Drs. 16/4374 (PDF, 28 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Finanzierung eines Modellversuchs zu Lasten des Landes
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4054 Nr. 28

• Drs. 16/4373 (PDF, 70 KB)

  Hochwasserschutz im Binnenland
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Wilhelm Hogrefe (CDU), eingegangen am 29.11.2011

• Drs. 16/4372 (PDF, 14 KB)

  a) Das VW-Gesetz ist ein Erfolgsmodell für Niedersachsen!
  b) VW-Gesetz entspricht EU-Recht - Mitbestimmung und Teilhabe als strukturpolitische Stützen anerkennen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/4220 und 16/4221

• Drs. 16/4371 (PDF, 21 KB)

  Zurückziehung von Vorlagen
  Unterrichtung zu Drs. 16/4141

• Drs. 16/4370 (PDF, 270 KB)

  Mündliche Anfragen

• Drs. 16/4369 (PDF, 26 KB)

  Rahmenrichtlinien für den berufsbezogenen Lernbereich in der Berufsoberschule - Gesundheit und Soziales -
  Unterrichtung durch die Landesregierung

• Drs. 16/4368 (PDF, 14 KB)

  Zustimmung zur Ernennung eines Mitglieds der Landesregierung gemäß Artikel 29 Abs. 4 der Niedersächsischen Verfassung
  Unterrichtung durch die Landesregierung

• Drs. 16/4367 (PDF, 27 KB)

  Ausbau der landesweiten Aktivitäten im Bereich der Elektromobilität fördern
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/4141

• Drs. 16/4366 (PDF, 14 KB)

  „Roms vergessener Feldzug“ - Niedersächsische Archäologie schreibt die römisch-germanische Geschichte neu
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur zu Drs. 16/3575

• Drs. 16/4365 (PDF, 41 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landesvergabegesetzes
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/3877

• Drs. 16/4364 (PDF, 20 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien Hansestadt Bremen über Aufgaben und Zuständigkeiten im Bereich der Bundesautobahn A 27 Bremen – Cuxhaven
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/4187

• Drs. 16/4363 (PDF, 25 KB)

  Missbilligung der Landesregierung wegen des Verstoßes gegen Artikel 24 Abs. 1 der Niedersächsischen Verfassung durch die nicht wahrheitsgemäße Beantwortung einer Parlamentsanfrage
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4362 (PDF, 14 KB)

  a) Kein „weiter so“ bei der Elbvertiefung - Niedersachsen fordert Sicherheiten für Mensch und Natur b) Schäden für Mensch und Natur nicht absehbar - Nutzen nicht erkennbar - Kosten nicht überschaubar: Deshalb kein Einvernehmen zur Elbvertiefung
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz zu Drs. 16/121 und 16/4036

• Drs. 16/4361 (PDF, 32 KB)

  Projektbeschleunigung zur „Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Asse“
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4360 (PDF, 27 KB)

  Betreuungsgeld ist rückwärtsgewandt - Finanzmittel stattdessen für Krippenausbau zur Verfügung stellen!
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4358 (PDF, 28 KB)

  Für gute Arbeitsbedingungen auf Europas Flughäfen - Lohndumping verhindern!
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4357 (PDF, 28 KB)

  Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den niedersächsischen Krankenhäusern voranbringen
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4356 (PDF, 29 KB)

  Wohnraumförderung zukunftsfähig gestalten - Mittel aus dem Entflechtungsgesetz weiterhin zweckentsprechend einsetzen
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4355 (PDF, 27 KB)

  Flexiblere Ausgestaltung des „Freiwilligen Jahres für Seniorinnen und Senioren“ (FJS)
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4354 (PDF, 36 KB)

  Ausbau der landesweiten Aktivitäten im Bereich der Elektromobilität fördern Antrag der Fraktionen der CDU, der SPD, der
  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

• Drs. 16/4353 (PDF, 32 KB)

  Antrag auf Einsetzung eines 22. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4352 (PDF, 30 KB)

  Rente erst mit 67 - Sofort aussetzen und zurücknehmen
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4351 (PDF, 23 KB)

  Keine Gefährdung der Bevölkerung durch Asbestmülltransporte von der Fulgurit-Asbestschlammhalde Wunstorf-Luthe (Region Hannover) durch Niedersachsen nach Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zulassen
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4350 (PDF, 30 KB)

  28.Januar 2012: 40 Jahre „Radikalenerlass“ - politisch motivierte Berufsverbote, Bespitzelung und Verdächtigung dürfen keine Instrumente des demokratischen Rechtsstaates sein
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4349 (PDF, 24 KB)

  Keine Abschiebung ins Elend - Wintererlass für Minderheiten
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4348 (PDF, 39 KB)

  Zum Schutz der Gesundheit des Menschen: Reduzierung des Antibiotikaeinsatzes in der Tierhaltung
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4347 (PDF, 39 KB)

  Sechs-Punkte-Plan für eine Zäsur beim Umgang mit atomarem Müll: Vertrauen schaffen - Endlagersuche wirklich neu beginnen!
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4346 (PDF, 26 KB)

  Niedersachsen ist ein Energie-Standort mit Geschichte und Zukunft - Standortvorteile nutzen, Arbeitsplätze erhalten! Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem
  Beschluss des Landtages vom 15.09.2011 zu Drs. 16/4005

• Drs. 16/4345 (PDF, 37 KB)

  Braucht Niedersachsen einen Vertriebenenbeauftragten, aber keinen Integrationsbeauftragten?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Christel Wegner (fraktionslos), eingegangen am 14.09.2011

• Drs. 16/4344 (PDF, 41 KB)

  Irritationen bei der Umsatzbesteuerung der Tierkörperbeseitigung - Wer erstattet den Kommunen und der Tierseuchenkasse die Kosten für Steuernachzahlungen?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Renate Geuter (SPD), eingegangen am 21.11.2011

• Drs. 16/4343 (PDF, 40 KB)

  Wie beurteilt die Landesregierung das Angebot des Informatikunterrichts?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Rickert (FDP), eingegangen am 29.11.2011

• Drs. 16/4342 (PDF, 31 KB)

  „Kooperation Wolf“
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Sigrid Rakow, Rolf Meyer, Marcus Bosse, Brigitte Somfleth, Karin Stief-Kreihe und Detlef Tanke (SPD), eingegangen am 29.11.2011

• Drs. 16/4341 (PDF, 50 KB)

  Kreativwirtschaft in Niedersachsen
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Almuth von Below-Neufeldt (FDP) und Jörg Hillmer (CDU), eingegangen am 14.11.2011

• Drs. 16/4340 (PDF, 29 KB)

  Lückenbepflanzung an der L 216
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Miriam Staudte (GRÜNE), eingegangen am 29.11.2011

• Drs. 16/4339 (PDF, 20 KB)

  Bericht gemäß § 5 b Abs. 5 Satz 2 des Niedersächsischen Verfassungsschutzgesetzes über die Durchführung sowie Art, Umfang und Anordnungsgründe für besondere Auskunftspflichten nach § 5 a Abs. 2 bis 6 des Niedersächsischen Verfassungsschutzgesetzes
  Unterrichtung durch den Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes

• Drs. 16/4338 (PDF, 38 KB)

  Kommunalisierung der Heimaufsicht im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Miriam Staudte (GRÜNE), eingegangen am 17.11.2011

• Drs. 16/4337 (PDF, 80 KB)

  Fehlendes Entsorgungskonzept für „freigemessenen" Bauschutt“ des AKW Stade sowie weiterer stillzulegender Atomkraftwerke?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Dieter Möhrmann (SPD), eingegangen am 11.11.2011

• Drs. 16/4336 (PDF, 38 KB)

  Erfahrungen mit dem Niedersächsischen Versammlungsgesetz
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Limburg (GRÜNE), eingegangen am 19.10.2011

• Drs. 16/4335 (PDF, 37 KB)

  Wofür werden die Agrarumweltmittel konkret eingesetzt?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Jürgen Klein und Christian Meyer (GRÜNE), eingegangen am 08.11.2011

• Drs. 16/4334 (PDF, 24 KB)

  Radweg an der B 64 zwischen Seboldshausen und Hachenhausen
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Schwarz (SPD), eingegangen am 11.11.201

• Drs. 16/4333 (PDF, 69 KB)

  Atommüll im „radioaktiven Dreieck“ zwischen Eckert & Ziegler in Braunschweig, dem Zwischenlager Leese und der niedersächsischen Landessammelstelle in Jülich (NRW)
  Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4332 (PDF, 31 KB)

  Naziaufmärsche am 4. Juni 2011 in Braunschweig und Peine
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Victor Perli und Pia-Beate Zimmermann (LINKE), eingegangen am 11.10.2011

• Drs. 16/4331 (PDF, 31 KB)

  Ausführung des Neunten Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB IX) Erfassung der Pflichtplätze für schwerbehinderte Menschen im öffentlichen Dienst
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 20.06.1969 zu Drs. 6/865

• Drs. 16/4330 (PDF, 31 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Konstruktion eines nicht bestehenden Mittelbedarfs durch einen Zuwendungsempfänger
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4054 Nr. 9

• Drs. 16/4329 (PDF, 29 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Polizeigeschichtliche Sammlung Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem
  Beschluss des Landtages vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4054 Nr. 21

• Drs. 16/4328 (PDF, 25 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Mehrarbeitsvergütung im Bereich der Landesbereitschaftspolizei Niedersachsen
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4054 Nr. 20

• Drs. 16/4327 (PDF, 28 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Aufgabenerledigung in den regionalen Polizeidirektionen
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4054 Nr. 19

• Drs. 16/4326 (PDF, 25 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Informationstechnik bei der Polizei
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4054 Nr. 18

• Drs. 16/4325 (PDF, 31 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Länderübergreifende Zusammenarbeit der Landeskriminalämter
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4054 Nr. 17

• Drs. 16/4324 (PDF, 26 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2006 Die Rolle des Landes in der Gesundheitsvorsorge: Koordination statt eigener Förderung
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu den Beschlüssen des Landtages
  a) vom 13.11.2008 zu Drs. 16/611 Nr. 1
  b) vom 14.12.2009 zu Drs. 16/1989 II Nr. 4 g
  c) vom 10.11.2010 zu Drs. 16/2937 II Nr. 3 d
  d) vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4055 II Nr. 2 c

• Drs. 16/4323 (PDF, 14 KB)

  a) Gesetzlicher Mindestlohn - jetzt! Für armutsfeste Löhne und Altersrenten!
  b) Greifbare Chance zur Eindämmung prekärer Beschäftigungsverhältnisse nutzen!
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/4131 und 16/4132

• Drs. 16/4322 (PDF, 35 KB)

  Stärkung der MINT-Studienabschlüsse in Niedersachsen
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4321 (PDF, 34 KB)

  Senioren und Kultur
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4320 (PDF, 36 KB)

  Einrichtung von Pflegestützpunkten Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem
  Beschluss des Landtages vom 25.03.2009 zu Drs. 16/1116

• Drs. 16/4319 (A3) (PDF, 300 KB)

  Anlage 3 zur Drucksache 16/4319:
  Beantwortung von Frage 3

• Drs. 16/4319 (A2) (PDF, 692 KB)

  Anlage 2 zur Drucksache 16/4319:
  Beantwortung von Frage 2

• Drs. 16/4319 (A1) (PDF, 718 KB)

  Anlage 1 zur Drucksache 16/4319:
  Beantwortung von Frage 1

• Drs. 16/4319 (PDF, 37 KB)

  Statistische Daten zur Schulentwicklung in Niedersachsen
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Christa Reichwaldt (LINKE), eingegangen am 12.10.2011

• Drs. 16/4318 (PDF, 45 KB)

  Zum Abschied eine Staatsjagd
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Wenzel und Christian Meyer (GRÜNE), eingegangen am 07.11.2011

• Drs. 16/4317 (PDF, 44 KB)

  Versalzung an Weser und Elbe - Handelt die Landesregierung bei den umstrittenen Vertiefungsmaßnahmen von Weser und Elbe mit zweierlei Maß?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Twesten und Ina Korter (GRÜNE), eingegangen am 10.10.2011

• Drs. 16/4316 (PDF, 37 KB)

  Wie geht Niedersachsen mit der Flüchtlingssituation auf Malta um?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Filiz Polat (GRÜNE), eingegangen am 12.10.2011

• Drs. 16/4315 (PDF, 34 KB)

  Schiebt Niedersachsen vermehrt ab?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Filiz Polat (GRÜNE), eingegangen am 12.10.2011

• Drs. 16/4314 (PDF, 837 KB)

  Wird der Boom großer Agrarfabriken in Niedersachsen politisch ausgebremst?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Meyer (GRÜNE), eingegangen am 22.07.2011

• Drs. 16/4313 (PDF, 61 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kammergesetzes für die Heilberufe
  Gesetzentwurf der Landesregierung

• Drs. 16/4312 (PDF, 26 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2006 Arzneimittelversorgung im Justizvollzug
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu den Beschlüssen des Landtages
  a) vom 13.11.2008 (Nr. 30 der Anlage zu Drs. 16/611)
  b) vom 14.12.2009 (II Nr. 4 f der Anlage zu Drs. 16/1989)
  c) vom 10.11.2010 (II Nr. 3 c der Anlage zu Drs. 16/2937)
  d) vom 12.10.2011 (II Nr. 2 b der Anlage zu Drs. 16/4055)

• Drs. 16/4311 (PDF, 26 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Des Landes Brücken brauchen Geld!
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4054 Nr. 36

• Drs. 16/4310 (PDF, 519 KB)

  Die Betreuung - hilfreiches Instrument für viele bedürftige Einwohnerinnen und Einwohner Niedersachsens, die aus den verschiedensten Gründen Unterstützung benötigen
  Antwort auf Große Anfrage zu Drs. 16/3904

• Drs. 16/4309 (PDF, 40 KB)

  Wie viele Waffen gibt es in Niedersachsen? Wie sind die Ergebnisse nach den letzten Waffenrechtsänderungen?
  Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4308 (PDF, 20 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2010
  Anträge der Landesregierung

• Drs. 16/4307 (PDF, 103 KB)

  Landesregierung sieht endlich Notwendigkeit für mehr Steuerungsmöglichkeiten baurechtlicher Art bei Intensivtierhaltungsanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB. - Führt dieser Vorschlag tatsächlich zu Entlastungen in Regionen mit hoher Viehdichte?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Renate Geuter (SPD), eingegangen am 05.08.2011

• Drs. 16/4306 (PDF, 29 KB)

  Entwicklung der Vermarktungszahlen von Erbbaurechten der Klosterkammer Hannover
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Manfred Sohn und Pia-Beate Zimmermann (LINKE), eingegangen am 07.11.2011

• Drs. 16/4305 (PDF, 33 KB)

  Nach dem Abschalten ist vor dem Rückbau - Was unternimmt die Landesregierung, um die Folgen des Ausstiegs für Beschäftigte und Kommunen beim Kernkraftwerk Unterweser zu lindern?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Jürgen Krogmann, eingegangen am 01.11.2011

• Drs. 16/4304 (PDF, 43 KB)

  Neonazismus in Niedersachsen
  Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4303 (PDF, 30 KB)

  Grundschulempfehlung und Wahl der weiterführenden Schule: Gibt es geschlechtsspezifische Auffälligkeiten?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Christa Reichwaldt (LINKE), eingegangen am 01.07.2011

• Drs. 16/4302 (PDF, 596 KB)

  Der 5. Schuljahrgang im Schuljahr 2011/2012
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Frauke Heiligenstadt, Claus Peter Poppe, Ralf Borngräber, Axel Brammer, Stefan Politze, Silva Seeler und Dörthe Weddige-Degenhard (SPD), eingegangen am 02.08.2011

• Drs. 16/4301 (PDF, 19 KB)

  Feststellung eines Sitzverlustes gemäß Artikel 11 Abs. 2 Satz 2 der Niedersächsischen Verfassung i. V. m. § 8 Abs. 2 des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes
  Antrag des Präsidenten des Niedersächsischen Landtages

• Drs. 16/4300 (PDF, 40 KB)

  Berufsorientierung
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Ursula Helmhold (GRÜNE), eingegangen am 06.12.2011

• Drs. 16/4299 (PDF, 70 KB)

  Resolution des Deutschen Bundestages vom 22. November 2011: Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden
  Unterrichtung zu Drs. 16/4234

• Drs. 16/4298 (PDF, 27 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008 Niedersachsen Ports als Instrument der Wirtschaftsförderung?
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu den Beschlüssen des Landtages
  a) vom 10.11.2010 zu Drs. 16/2941 Nr. 34 und
  b) vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4055 II Nr. 4 g

• Drs. 16/4297 (PDF, 118 KB)

  Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 16/3649
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration zu Drs. 16/3649

• Drs. 16/4295 (PDF, 18 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Doppelstrukturen in der Nationalparkverwaltung Harz
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 12.102011 zu Drs. 16/4054 Nr. 37

• Drs. 16/4294 (PDF, 44 KB)

  Unterstützt die Landesregierung umstrittene Massentierhaltung beim Domänenverkauf?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Meyer (GRÜNE), eingegangen am 02.11.2011

• Drs. 16/4293 (PDF, 26 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2006 Verzicht auf Einnahmen beim Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu den Beschlüssen des Landtages
  a) vom 13.11.2008 zu Drs. 16/611 Nr. 11
  b) vom 14.12.2009 zu Drs. 16/1989 II Nr. 4 b
  c) vom 10.11.2010 zu Drs. 16/2937 II Nr. 3 a und
  d) vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4055 II Nr. 2 a

• Drs. 16/4292 (PDF, 37 KB)

  Niedersachsen Windland Nummer 1 - Status mit Repowering sichern! Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem
  Beschluss des Landtages vom 30.06.2011 zu Drs. 16/3804

• Drs. 16/4291 (PDF, 100 KB)

  Niedersachsen ist Land der Alleen - Bestandsschutz und Landschaftsbild wahren Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem
  Beschluss des Landtages vom 29.06.2011 zu Drs. 16/3800

• Drs. 16/4290 (PDF, 24 KB)

  Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nationales Recht - Sprache gestaltet das Denken Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem
  Beschluss des Landtages vom 28.06.2011 zu Drs. 16/3792

• Drs. 16/4289 (PDF, 22 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008 Gebührenfreie Überwachung
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu den Beschlüssen des Landtages
  a) vom 10.11.2010 zu Drs. 16/2941 Nr. 43 und
  b) vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4055 II Nr. 4 h

• Drs. 16/4288 (PDF, 22 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Brandschadensanierung des Socio Oeconomicums der Universität Göttingen Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem
  Beschluss des Landtages vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4054 Nr. 14

• Drs. 16/4287 (PDF, 42 KB)

  Situation der Grundschulen in Niedersachsen
  Große Anfrage der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4286 (PDF, 34 KB)

  Grundbildungspakt für Niedersachsen umsetzen!
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4285 (PDF, 39 KB)

  Europa-Kompetenz im Bildungsbereich fördern - Leuchttürme „Europaschulen“ in den Regionen stärken
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4284 (PDF, 38 KB)

  Bespitzelung der Schulen in Niedersachsen durch Schultrojaner? - Stellt Kultusminister Dr. Althusmann alle Schulen und Lehrkräfte unter Plagiatsverdacht?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Korter (GRÜNE), eingegangen am 10.11.2011

• Drs. 16/4283 (PDF, 43 KB)

  Unterstützt die Landesregierung den Bau der Nordumgehung trotz korrigierter Fehleinschätzung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Enno Hagenah (GRÜNE), eingegangen am 27.10.2011

• Drs. 16/4282 (PDF, 14 KB)

  Zuckermarktordnung bis 2020 beibehalten - Versorgung und Preisstabilität sichern, Marktorientierung fortsetzen!
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung zu Drs. 16/4139

• Drs. 16/4281 (PDF, 25 KB)

  Keine Speicherung von CO2 in Niedersachsen
  Unterrichtung zu Drs. 16/3415 und 16/4232

• Drs. 16/4280 (PDF, 517 KB)

  Fassung der zweiten Beratung
  Unterrichtung

• Drs. 16/4279 (PDF, 15 KB)

  Kormoran-Bestandsmanagement auf wissenschaftlicher Grundlage einführen
  Unterrichtung zu Drs. 16/4027 und 16/4227

• Drs. 16/4278 (PDF, 26 KB)

  Bürger umfassend informieren und aufklären - durch Energiebildung die Energiewende er-folgreich meistern
  Unterrichtung zu Drs. 16/3914 und 16/4226

• Drs. 16/4277 (PDF, 26 KB)

  Der Kulturtourismus in Niedersachsen stärkt Wirtschaft und Regionen
  Unterrichtung zu Drs. 16/4121 und 16/4202

• Drs. 16/4276 (PDF, 34 KB)

  Rassismus und neonazistische Tendenzen bei den Burschenschaften in Niedersachsen?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Limburg (GRÜNE), eingegangen am 28.09.2011

• Drs. 16/4275 (PDF, 776 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drs. 16/3860, 16/3906, 16/4250 und 16/4266

• Drs. 16/4274 (PDF, 25 KB)

  40. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drs. 16/4230

• Drs. 16/4273 (PDF, 27 KB)

  Haushaltsbegleitgesetz 2012
  Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drs. 16/3916 und 16/4233

• Drs. 16/4272 (PDF, 48 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Landesblindengeld für Zivilblinde
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/4094 und 16/4223

• Drs. 16/4271 (PDF, 3 MB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drs. 16/4250 bis 16/4266

• Drs. 16/4270 (PDF, 51 KB)

  Nachhaltige Finanzpolitik gestalten: Innovationsfähigkeit des Landes stärken - finanzpolitische Herausforderungen bewältigen - Ausgaben auf den Prüfstand stellen - Einnahmen stabilisieren und ausweiten
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4269 (PDF, 25 KB)

  40. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu Drs. 16/4230

• Drs. 16/4268 (PDF, 25 KB)

  40. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion der Grünen zu Drs. 16/4230

• Drs. 16/4267 (PDF, 24 KB)

  Nachfolger gesucht - Wir lassen den Arzt im Dorf
  Antrag zur Aktuellen Stunde der der FDP

• Drs. 16/4266 (PDF, 145 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 20 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4265 (PDF, 72 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 17 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4264 (PDF, 332 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 15 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4263 (PDF, 50 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 14 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4262 (PDF, 201 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 13 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4261 (PDF, 45 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 12 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4260 (PDF, 846 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 11 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4259 (PDF, 243 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 09 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4258 (PDF, 194 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 08 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4257 (PDF, 1 MB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 07 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4256 (PDF, 642 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 06 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4255 (PDF, 586 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 05 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4254 (PDF, 293 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 04 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4253 (PDF, 993 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 03 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4252 (PDF, 244 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 02 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4251 (PDF, 107 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  - Einzelplan 01 -
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4250 (PDF, 990 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 - HG 2012/2013 -)
  dazu: Ergänzungsvorlage zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (Haushaltsgesetz 2012/2013 ? HG 2012/2013 ?) - Drs. 16/3860
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3860 und 16/3906

• Drs. 16/4249 (PDF, 27 KB)

  Energiewende: Kennt Wirtschaftsminister Bode den Entwurf des Energiekonzepts der Landesregierung nicht?
  Dringliche Anfrage der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4248 (PDF, 25 KB)

  NPD-Verbot vorantreiben: Parlamentarisches Agieren des Rechtsextremismus verhindern - Handlungsmöglichkeiten des Rechtsterrorismus einschränken
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4247 (PDF, 31 KB)

  Gefahr aus dem Stall: Immer mehr Menschen erkranken an resistenten Keimen - Was tut die Landesregierung?
  Dringliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4246 (PDF, 25 KB)

  Sanders letzte Mission: Nur noch kurz die Welt retten - was will der Umweltminister aus Niedersachsen am Kap der guten Hoffnung?
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4245 (PDF, 25 KB)

  Abschiebepraxis in Niedersachsen - menschenrechtswidrig und inhuman. Wann zieht Innenminister Schünemann persönliche Konsequenzen?
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4244 (PDF, 34 KB)

  Ist die niedersächsische Härtefallkommission ein Instrument humaner Flüchtlingspolitik?
  Dringliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4243 (PDF, 25 KB)

  Kein Europa ohne Volkswagen - VW-Gesetz sichert Wachstum und Beschäftigung in Niedersachsen, Europa und der Welt
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion der CDU

• Drs. 16/4242 (PDF, 56 KB)

  Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2012
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/3916 und 16/4233

• Drs. 16/4241 (PDF, 146 KB)

  Wie hat sich die Videoüberwachung im öffentlichen Raum in den letzten Jahren entwickelt?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Limburg (GRÜNE), eingegangen am 19.10.2011

• Drs. 16/4240 (PDF, 2 MB)

  XX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen
  Unterrichtung durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen

• Drs. 16/4239 (PDF, 47 KB)

  Streichung des Postens der Integrationsbeauftragten: Wird Frau Özkans „andere Stufe“ der Integrationsarbeit zum Rohrkrepierer?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Silke Lesemann, Klaus-Peter Bachmann, Axel Brammer, Markus Brinkmann, Marco Brunotte, Ulla Groskurt, Stefan Klein, Sigrid Leuschner, Olaf Lies, Matthias Möhle, Stefan Politze, Claus-Peter Poppe, Uwe Schwarz, Petra Tiemann und Ulrich Watermann (SPD), eingegangen am 28.09.2011

• Drs. 16/4238 (PDF, 39 KB)

  „Schlag gegen die Rockerkriminalität“ - Wie begegnet Niedersachsen der Rockerkriminalität?
  Anfrage der Abgeordneten Fritz Güntzler, Johann-Heinrich Ahlers und Rudolf Götz (CDU), eingegangen am 09.09.2011

• Drs. 16/4237 (PDF, 82 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zum Beitritt des Landes Niedersachsen zu dem Staatsvertrag über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder
  Gesetzentwurf der Landesregierung

• Drs. 16/4236 (PDF, 20 KB)

  Zurückziehung von Vorlagen
  Unterrichtung zu Drs. 16/4209

• Drs. 16/4235 (PDF, 21 KB)

  Zurückziehung von Vorlagen
  Unterrichtung zu Drs. 16/4212 und 16/4214

• Drs. 16/4234 (PDF, 74 KB)

  Resolution des Deutschen Bundestages vom 22. November 2011: Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden
  Antrag des Präsidenten des Niedersächsischen Landtages

• Drs. 16/4233 (PDF, 104 KB)

  Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2012 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP - Drs. 16/3916
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3916

• Drs. 16/4232 (PDF, 14 KB)

  Keine Speicherung von CO2 in Niedersachsen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz zu Drs. 16/3415

• Drs. 16/4231 (PDF, 18 KB)

  41. Eingabenübersicht

• Drs. 16/4231 (PDF, 18 KB)

  41. Eingabenübersicht

• Drs. 16/4230 (PDF, 18 KB)

  40. Eingabenübersicht

• Drs. 16/4229 (PDF, 14 KB)

  Ministerpräsidenten beim Wort nehmen - CCS-„opt-out“-Option für Niedersachsen mit Kabinettsbeschluss absichern
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz zu Drs. 16/3419

• Drs. 16/4228 (PDF, 14 KB)

  Aufnahme einer Länderklausel in das CCS-Gesetz
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz zu Drs. 16/3408

• Drs. 16/4227 (PDF, 14 KB)

  Kormoran-Bestandsmanagement auf wissenschaftlicher Grundlage einführen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz zu Drs. 16/4027

• Drs. 16/4226 (PDF, 14 KB)

  Bürger umfassend informieren und aufklären - durch Energiebildung die Energiewende erfolgreich meistern
  Beschlussempfehlung des Kultusausschusses zu Drs. 16/3914

• Drs. 16/4225 (PDF, 268 KB)

  Mündliche Anfragen

• Drs. 16/4224 (PDF, 14 KB)

  a) Starke Kommunen - Orte lebendiger Demokratie
  b) Kommunalfinanzen in Niedersachsen nachhaltig stärken
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zu Drs. 16/3740 und 16/3747

• Drs. 16/4223 (PDF, 48 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Landesblindengeld für Zivilblinde
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration zu Drs. 16/4094

• Drs. 16/4222 (PDF, 35 KB)

  Entlassung des Innenministers Uwe Schünemann
  Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4221 (PDF, 32 KB)

  VW-Gesetz entspricht EU-Recht - Mitbestimmung und Teilhabe als strukturpolitische Stützen anerkennen
  Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4220 (PDF, 23 KB)

  Das VW-Gesetz ist ein Erfolgsmodell für Niedersachsen!
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4219 (PDF, 33 KB)

  Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit - Die Berufs- und Karrieremöglichkeiten des wissenschaftlichen Nachwuchses sind dringend zu reformieren
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4218 (PDF, 16 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008 Unzureichende Prüfung der Verwendung von pauschalen Fördermitteln nach dem Niedersächsischen Krankenhausfinanzierungsgesetz
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu den Beschlüssen des Landtages vom 10.11.2010 zu Drs. 16/2941 und vom 12.10.2011 (II Nr. 4 d der Anlage zu Drs. 16/4055)

• Drs. 16/4217 (PDF, 45 KB)

  Unsachgemäße Verwendung von Geldern für das Schulpräventionsprogramm „Sign“ durch die EWE
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Henning Adler (LINKE), eingegangen am 11.10.2011

• Drs. 16/4216 (PDF, 52 KB)

  Die „Sign“-Projekte der EWE und die Rolle der Landesregierung
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Korter und Helge Limburg, eingegangen am 12.10.2011

• Drs. 16/4215 (PDF, 111 KB)

  Der doppelte Abiturjahrgang ist an den Hochschulen angekommen. Wurde das den Studierwilligen von der Landesregierung gegebene Versprechen gleicher Chancen zur Aufnahme eines Studiums eingelöst?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriele Andretta, Daniela Behrens, Wolfgang Jüttner, Dr. Silke Lesemann, Matthias Möhle, Jutta Rübke und Wolfgang Wulf (SPD), eingegangen am 14.10.2011

• Drs. 16/4214 (PDF, 76 KB)

  Resolution des Deutschen Bundestages vom 22. November 2011: Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4213 (PDF, 98 KB)

  Mit dem Haushalt 2012/2013 Impulse setzen für Steuergerechtigkeit und ein soziales Niedersachsen
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4212 (PDF, 32 KB)

  Mordserie der Neonazibande, das Versagen auch niedersächsischer Sicherheitsbehörden und die daraus zu ziehenden Konsequenzen für das Land Niedersachsen
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4211 (PDF, 45 KB)

  Haushalt 2012: Konsolidierung statt Wahlkampf - für ein zukunftsfähiges Niedersachsen statt für die Rettung schwarz-gelber Regierungen
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4210 (PDF, 58 KB)

  Dauergrünland in Niedersachsen: Zwischen Schutz und Umbruch!
  Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4209 (PDF, 15 KB)

  a) Aufnahme einer Länderklausel in das CCS-Gesetz
  b) Keine Speicherung von CO2 in Niedersachsen
  c) Ministerpräsidenten beim Wort nehmen - CCS-„opt-out“-Option für Niedersachsen mit Kabinettsbeschluss absichern
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz zu Drs. 16/3408, 16/3415 und 16/3419

• Drs. 16/4208 (PDF, 41 KB)

  Privatisierung der Autobahnmeistereien im Zuge von PPP-Modellen an der A 7?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schwarz, Gerd Will, Heinrich Aller, Marcus Bosse, Wolfgang Jüttner, Jürgen Krogmann, Olaf Lies, Ronald Schminke, Klaus Schneck, Petra Tiemann und Sabine Tippelt (SPD), eingegangen am 28.09.2011

• Drs. 16/4207 (PDF, 44 KB)

  Deutschlandtreffen der Schlesier 2011 - Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus den geschichtsrevisionistischen Äußerungen des Vorsitzenden und dem Auftreten der Schlesischen Jugend?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Sigrid Leuschner und Klaus-Peter Bachmann (SPD), eingegangen am 13.09.2011

• Drs. 16/4206 (PDF, 26 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Verstöße bei der Förderung eines Güterverkehrszentrums Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem
  Beschluss des Landtages vom 12.10.2011 zu Drs. 16/4054 Nr. 10

• Drs. 16/4205 (PDF, 46 KB)

  Einsatz von CO2 beim Fracking in Erdgaslagerstätten - Heimliche Endlagerung von CO2 in Niedersachsen?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Wenzel (GRÜNE), eingegangen am 15.09.2011

• Drs. 16/4204 (PDF, 15 KB)

  a) Mehr Tierschutz in der Putenhaltung - eine Herausforderung für die Landesregierung des geflügelreichsten Bundeslandes Niedersachsen
  b) Tierschutzoffensive: Bedingungen in der Geflügelbranche dringend verbessern!
  c) Artgerechte Tierhaltung in Niedersachsen voranbringen
  d) 10-Punkte-Sofortplan für mehr Tierschutz in der Nutztierhaltung in Niedersachsen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung zu Drs. 16/2875, 16/3094, 16/3210 und 16/3628

• Drs. 16/4203 (PDF, 58 KB)

  Welche Maßnahmen wurden unternommen, um das Kindeswohl gefährdende Vorkommnisse in der Jugendeinrichtung der Phoenixx GmbH in Blender (Landkreis Verden) zu verhindern?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Miriam Staudte (GRÜNE), eingegangen am 28.09.2011

• Drs. 16/4202 (PDF, 14 KB)

  a) Kultur und Tourismus zusammenbringen - Niedersachsens Regionen stärken
  b) Der Kulturtourismus in Niedersachsen stärkt Wirtschaft und Regionen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/3742 und 16/4121

• Drs. 16/4201 (PDF, 29 KB)

  Werra-Weserversalzung: Niedersachsen fordert Beteiligung
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4200 (PDF, 34 KB)

  Schulqualität sichern - Schulinspektion erhalten und weiterentwickeln!
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4199 (PDF, 28 KB)

  Vorschlag des Präsidenten des Niedersächsischen Landtages zur Anpassung der Fraktionskostenzuschüsse 2011
  Unterrichtung

• Drs. 16/4198 (PDF, 40 KB)

  Erneuerbare Energien benötigen Speicherkapazitäten Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem
  Beschluss des Landtages vom 30.06.2011 zu Drs. 16/3805

• Drs. 16/4197 (PDF, 40 KB)

  Regenerative Energien erfordern Novellierung des EEG mit Augenmaß Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem
  Beschluss des Landtages vom 30.06.2011 zu Drs. 16/3807

• Drs. 16/4196 (PDF, 14 KB)

  Mobilität ist ein Grundrecht - Mobilität und soziokulturelle Teilhabe gewährleisten ? Flächendeckende Sozialcard in Niedersachsen etablieren
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration zu Drs. 16/3855

• Drs. 16/4195 (PDF, 33 KB)

  Wann wird der Bau der „B 75 neu - Ortsumgehung Dibbersen“ realisiert?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Silva Seeler (SPD), eingegangen am 28.09.2011

• Drs. 16/4194 (PDF, 528 KB)

  Freiwilligendienste im Naturschutz in Niedersachsen - Gestaltung der Situation angesichts des neuen Bundesfreiwilligendiensts
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Meyer (GRÜNE), eingegangen am 22.08.2011

• Drs. 16/4193 (PDF, 20 KB)

  Mitgliedschaft von Mitgliedern der Landesregierung in Aufsichtsräten und ähnlichen Organen von Unternehmen
  Unterrichtung durch die Landesregierung

• Drs. 16/4192 (PDF, 26 KB)

  Übersicht über die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs
  Unterrichtung

• Drs. 16/4191 (PDF, 20 KB)

  Pflege beteiligen - Sitz für Landespflegerat im Landespflegeausschuss
  Unterrichtung zu Drs. 16/4128 und 16/4181

• Drs. 16/4190 (PDF, 877 KB)

  Was tut die Landesregierung in der Angelegenheit Dümmer See?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Detlef Tanke, Brigitte Somfleth, Marcus Bosse, Sigrid Rakow, Karin Stief-Kreihe, Rolf Meyer, Claus Peter Poppe und Renate Geuter (SPD), eingegangen am 24.08.2011

• Drs. 16/4190 (PDF, 883 KB)

  Was tut die Landesregierung in der Angelegenheit Dümmer See?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Detlef Tanke, Brigitte Somfleth, Marcus Bosse, Sigrid Rakow, Karin Stief-Kreihe, Rolf Meyer, Claus Peter Poppe und Renate Geuter (SPD), eingegangen am 24.08.2011

• Drs. 16/4189 (PDF, 57 KB)

  Behördenkonflikt um Schacht Konrad?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus-Peter Bachmann und Stefan Klein (SPD), eingegangen am 01.09.2011

• Drs. 16/4188 (PDF, 26 KB)

  Menschen in Südniedersachsen vor Fluglärm durch den Regionalflughafen Kassel schützen
  Unterrichtung zu Drs. 16/4043, 16/4113 und 16/4184

• Drs. 16/4187 (PDF, 1 MB)

  Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien Hansestadt Bremen über Aufgaben und Zuständigkeiten im Bereich der Bundesautobahn A 27 Bremen – Cuxhaven
  Gesetzentwurf der Landesregierung

• Drs. 16/4186 (PDF, 26 KB)

  20 Jahre Mauerfall
  Unterrichtung zu Drs. 16/1853 und 16/4143

• Drs. 16/4185 (PDF, 27 KB)

  Geothermie in Niedersachsen - Standort sichern und Potenziale weiter ausbauen!
  Unterrichtung zu Drs. 16/3414 und 16/4151

• Drs. 16/4185 (PDF, 27 KB)

  Geothermie in Niedersachsen - Standort sichern und Potenziale weiter ausbauen!
  Unterrichtung zu Drs. 16/3414 und 16/4151

• Drs. 16/4184 (PDF, 32 KB)

  Menschen in Südniedersachsen vor Fluglärm durch den Regionalflughafen Kassel schützen
  Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP zu Drs. 16/4043 und 16/4113

• Drs. 16/4183 (PDF, 21 KB)

  Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden - Mittel aus dem Entflechtungsgesetz weiterhin zweckentsprechend einsetzen
  Unterrichtung zu Drs. 16/4039 und 16/4108

• Drs. 16/4182 (PDF, 20 KB)

  Ausscheiden und Neueintritt von Abgeordneten
  Unterrichtung zu Drs. 16/4145

• Drs. 16/4181 (PDF, 30 KB)

  Pflege beteiligen - Sitz für Landespflegerat im Landespflegeausschuss
  Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD und der FDP sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drs. 16/4128

• Drs. 16/4180 (PDF, 24 KB)

  39. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4179 (PDF, 34 KB)

  20 Jahre Mauerfall
  Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drs. 16/1853 und 16/4143

• Drs. 16/4178 (PDF, 170 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Überleitung und Änderung des Beamtenversorgungsrechts sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/3207 und 16/4150

• Drs. 16/4177 (PDF, 24 KB)

  39. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4176 (PDF, 361 KB)

  Bericht nach § 7 Modellkommunen-Gesetz zu den Auswirkungen des Modellversuchs und zur Unterrichtung des Niedersächsischen Landtages über die aus der Erprobung gewonnenen Erkenntnisse
  Unterrichtung durch die Landesregierung

• Drs. 16/4175 (PDF, 26 KB)

  „Staatstrojaner“ stoppen
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4174 (PDF, 31 KB)

  Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Hörbehinderung ausbauen - Niedersächsisches Gehörlosengeld etablieren
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4173 (PDF, 31 KB)

  Mehr Forschung, mehr Aufklärung und die Meldepflicht für „chronischen“ Botulismus bei Tieren
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4172 (PDF, 26 KB)

  Entwurf des Gesetzes über die Zusammensetzung und Organisation des Niedersächsischen Landesrechnungshofs sowie über die persönlichen Voraussetzungen seiner Mitglieder
  Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drs. 16/108 und 16/4147

• Drs. 16/4171 (PDF, 34 KB)

  20 Jahre Mauerfall
  Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drs. 16/1853 und 16/4143

• Drs. 16/4170 (PDF, 37 KB)

  Klagen vor dem Arbeitsgericht gegen die Schulbehörden des Landes Niedersachsen
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Korter und Filiz Polat (GRÜNE), eingegangen am 13.09.2011

• Drs. 16/4169 (PDF, 21 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof und zur Aufhebung vorkonstitutionellen Verfassungsrechts
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/3768

• Drs. 16/4168 (PDF, 14 KB)

  Zurückziehung von Vorlagen
  Unterrichtung zu Drs. 16/2283

• Drs. 16/4167 (PDF, 18 KB)

  39. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4166 (PDF, 29 KB)

  Massentierhaltungsland Nummer eins Niedersachsen - Wie viel Antibiotika kommt in der Fleischproduktion zum Einsatz?
  Dringliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4165 (PDF, 25 KB)

  Lehren aus der Eurokrise: Niedersachsens Sparkassen und Genossenschaftsbanken stärken - Großbanken vergesellschaften
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4164 (PDF, 32 KB)

  Übergriffe auf Einrichtungen kurdischer und türkischer Vereine
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Pia-Beate Zimmermann (LINKE), eingegangen am 06.09.201

• Drs. 16/4163 (PDF, 61 KB)

  Entwurf eines Niedersächsischen Gaststättengesetzes (NGastG)
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/2654

• Drs. 16/4162 (PDF, 24 KB)

  Keine Zukunft ohne Infrastruktur - Ideologische Verweigerung macht Deutschland ärmer
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion der FDP

• Drs. 16/4161 (PDF, 25 KB)

  Castortransport stoppen - weil nicht richtig sein kann, was „politisch absolut falsch“ ist (BZ vom 07.11.2011)!
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4160 (PDF, 22 KB)

  Rette sich wer kann!? - Folgt die Personalpolitik der niedersächsischen Landesregierung einem neuen Leitbild?
  Dringliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4159 (PDF, 32 KB)

  Jahrelange Sozialgerichtsverfahren: Klares Signal des Bundesverfassungsgerichtes für Rechte der Bürgerinnen und Bürger - Was macht die Landesregierung?
  Dringliche Anfrage der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4158 (PDF, 24 KB)

  Wachstumskräfte in Deutschland stärken!
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion der CDU

• Drs. 16/4157 (PDF, 24 KB)

  Mindestlohn, Steuersenkung, Gorleben: Ein Ministerpräsident an der Leine
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4156 (PDF, 24 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Zusammensetzung und Organisation des Niedersächsischen Landesrechnungshofs sowie über die persönlichen Voraussetzungen seiner Mitglieder
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/108

• Drs. 16/4155 (PDF, 21 KB)

  Zurückziehung von Vorlagen
  Unterrichtung zu Drs. 16/3522

• Drs. 16/4154 (PDF, 99 KB)

  Noch mehr Bündnisse, Preisauslobungen, Ehrungen - Viel Wind um nichts bei dieser Landesregierung?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schwarz, Markus Brinkmann, Marco Brunotte, Ulla Groskurt, Stefan Klein, Dr. Silke Lesemann, Matthias Möhle, Petra Tiemann und Ulrich Watermann (SPD), eingegangen am 02.09.2011

• Drs. 16/4153 (PDF, 57 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Betreuungsgesetz und der Allgemeinen Vorbehaltsverordnung
  Gesetzentwurf der Landesregierung

• Drs. 16/4152 (PDF, 83 KB)

  Nutzung schwermetallbelasteter Böden in der Okeraue
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriele Heinen-Kljaji? (GRÜNE), eingegangen am 23.08.2011

• Drs. 16/4152 (PDF, 83 KB)

  Nutzung schwermetallbelasteter Böden in der Okeraue
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriele Heinen-Kljaji? (GRÜNE), eingegangen am 23.08.2011

• Drs. 16/4151 (PDF, 27 KB)

  Geothermie in Niedersachsen - Standort sichern und Potenziale weiter ausbauen!
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz zu Drs. 16/3414

• Drs. 16/4150 (PDF, 1 MB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Überleitung und Änderung des Beamtenversorgungsrechts sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zu Drs. 16/3207

• Drs. 16/4149 (PDF, 20 KB)

  Steueroasen austrocknen statt Sonderrechte für Steuerkriminelle - Steuerabkommen mit der Schweiz ablehnen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/4038

• Drs. 16/4148 (PDF, 41 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof und zur Aufhebung vorkonstitutionellen Verfassungsrechts
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 16/3768

• Drs. 16/4148 (PDF, 41 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof und zur Aufhebung vorkonstitutionellen Verfassungsrechts
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen zu Drs. 16/3768

• Drs. 16/4147 (PDF, 19 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die Zusammensetzung und Organisation des Niedersächsischen Landesrechnungshofs sowie über die persönlichen Voraussetzungen seiner Mitglieder
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen zu Drs. 16/108

• Drs. 16/4146 (PDF, 20 KB)

  Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Staatsgerichtshofs
  Wahlvorschlag des Ausschusses zur Vorbereitung der Wahl der Mitglieder des Staatsgerichtshofs

• Drs. 16/4145 (PDF, 25 KB)

  Feststellung von Sitzverlusten gemäß Artikel 11 Abs. 2 Satz 2 der Niedersächsischen Verfassung i. V. m. § 8 Abs. 2 des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes
  Antrag des Präsidenten des Niedersächsischen Landtages

• Drs. 16/4144 (PDF, 37 KB)

  Niedersachsen bleibt ein starkes Bundeswehrland
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4143 (PDF, 23 KB)

  20 Jahre Mauerfall
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen zu Drs. 16/1853

• Drs. 16/4142 (PDF, 20 KB)

  Strahlenprognose 2011 überschreitet genehmigten Grenzwert für Castorlager in Gorleben - Neuer Transport von La Hague nach Gorleben muss abgesagt werden
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz zu Drs. 16/3968

• Drs. 16/4141 (PDF, 39 KB)

  Ausbau der landesweiten Aktivitäten im Bereich der Elektromobilität fördern
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4140 (PDF, 18 KB)

  39. Eingabenübersicht

• Drs. 16/4139 (PDF, 33 KB)

  Zuckermarktordnung bis 2020 beibehalten - Versorgung und Preisstabilität sichern, Marktorientierung fortsetzen!
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4138 (PDF, 30 KB)

  Einführung und Etablierung von Regionalen Initiativen von Reservistinnen und Reservisten in Niedersachsen fördern
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4137 (PDF, 91 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der inklusiven Schule in Niedersachsen
  Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4136 (PDF, 43 KB)

  Medien- und Informationskompetenz als Kulturtechnik in Niedersachsen verankern und ausbauen
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4135 (PDF, 188 KB)

  Mündliche Anfragen

• Drs. 16/4134 (PDF, 31 KB)

  Niedersachsen und die Bundeswehrreform - Kommunen brauchen Finanzhilfen
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4133 (PDF, 31 KB)

  „Gorleben“ Nein Danke - Niedersachsens Position im Bund stärken
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4132 (PDF, 35 KB)

  Greifbare Chance zur Eindämmung prekärer Beschäftigungsverhältnisse nutzen!
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4131 (PDF, 34 KB)

  Gesetzlicher Mindestlohn - jetzt! Für armutsfeste Löhne und Altersrenten!
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4130 (PDF, 29 KB)

  Bundeswehreform und Abzug der britischen Streitkräfte verlangen nachhaltige Konversion in Niedersachsen
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4129 (PDF, 31 KB)

  Für eine neue Bleiberechtsregelung
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4128 (PDF, 27 KB)

  Pflege beteiligen - Sitz für Landespflegerat im Landespflegeausschuss
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4127 (PDF, 35 KB)

  Abschiebungen in die Republik Syrien dauerhaft einstellen
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4126 (PDF, 31 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NdsGVFG)
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/3532 und 16/4108

• Drs. 16/4125 (PDF, 99 KB)

  Will es die Landesregierung bei der möglichen Gesundheitsgefährdung durch den Kohleumschlag bei Rhenus-Midgard GmbH & Co. KG in Nordenham nicht so genau wissen?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Korter (GRÜNE), eingegangen am 11.08.2011

• Drs. 16/4124 (PDF, 2 MB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufnahmegesetzes
  Gesetzentwurf der Landesregierung

• Drs. 16/4123 (PDF, 43 KB)

  Entwicklung der Kriminalität im ÖPNV von 2006 bis zum 30. Juni 2011 im Land Niedersachsen
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Pia-Beate Zimmermann (LINKE), eingegangen am 12.09.2011

• Drs. 16/4122 (PDF, 24 KB)

  Altenpflege in Niedersachsen - Wunsch- und Wahlrecht Sozialhilfeberechtigter in der voll-stationären Altenpflege berücksichtigen - keine Unterbringung im Doppelzimmer gegen ihren Willen
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 28.06.2011 zu Drs. 16/3793

• Drs. 16/4121 (PDF, 34 KB)

  Der Kulturtourismus in Niedersachsen stärkt Wirtschaft und Regionen
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4120 (PDF, 20 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Wohnraum und zur Bekämpfung der Immobilienspekulation
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/36278 und 16/4110

• Drs. 16/4119 (PDF, 39 KB)

  Immer wieder Ölunfälle in der Nordsee
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Sigrid Rakow, Detlef Tanke, Brigitte Somfleth, Marcus Bosse, Karin Stief-Kreihe und Rolf Meyer (SPD), eingegangen am 24.08.2011

• Drs. 16/4118 (PDF, 30 KB)

  JadeWeserPort und Hinterlandanbindung wie geplant verwirklichen Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem
  Beschluss des Landtages vom 26.05.2011 zu Drs. 16/3686

• Drs. 16/4117 (PDF, 65 KB)

  Menschenhandel bekämpfen - Die Opfer bedürfen eines umfassenden Schutzes! Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem
  Beschluss des Landtages vom 14.04.2011 zu Drs. 16/3569

• Drs. 16/4116 (PDF, 59 KB)

  Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Onlinedurchsuchungen - Wie steht es mit dem Einsatz von Staats-Trojanern in Niedersachsen?
  Große Anfrage DIE LINKE

• Drs. 16/4115 (PDF, 19 KB)

  Ausscheiden und Neueintritt von Abgeordneten
  Unterrichtung

• Drs. 16/4114 (PDF, 107 KB)

  Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Niedersachsen
  Antwort auf Große Anfrage zu Drs. 16/3830

• Drs. 16/4113 (PDF, 19 KB)

  Menschen in Südniedersachsen vor Fluglärm durch den Regionalflughafen Kassel schützen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/4043

• Drs. 16/4112 (PDF, 46 KB)

  Welche Gefahren gehen von Fracking aus?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Sigrid Rakow, Renate Geuter, Karin Stief-Kreihe, Axel Brammer und Ralf Born-gräber (SPD), eingegangen am 31.08.2011

• Drs. 16/4111 (PDF, 34 KB)

  Welche konkrete Planung der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr gibt es für die zukünftige „Umfahrung“ des Forschungsflughafens in Braunschweig?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter Bachmann (SPD), eingegangen am 20.07.2011

• Drs. 16/4110 (PDF, 24 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Wohnraum und zur Bekämpfung der Immobilienspekulation
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration zu Drs. 16/3627

• Drs. 16/4109 (PDF, 227 KB)

  Entwurf eines Niedersächsischen Gaststättengesetzes (NGastG)
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/2654

• Drs. 16/4108 (PDF, 26 KB)

  a) Entwurf eines Gesetzes über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NdsGVFG)
  b) Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden - Mittel aus dem Entflechtungsgesetz weiterhin zweckentsprechend einsetzen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/3532 und 16/4039

• Drs. 16/4107 (PDF, 60 KB)

  Ambulanter Justizsozialdienst in Oldenburg: Was hat die Konzentration gebracht?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Limburg (GRÜNE), eingegangen am 06.09.2011

• Drs. 16/4106 (PDF, 34 KB)

  Heimaufsichten in Niedersachsen - Teil II
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Ursula Helmhold (GRÜNE), eingegangen am 05.07.2011

• Drs. 16/4105 (PDF, 49 KB)

  Wachsende Familienarmut: Verstärkt die Landesregierung die Diskriminierung armer Familien durch die Unterstützung der Streichung des Elterngelds für ALG-II- und Sozialhilfebezieherinnen und -bezieher?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schwarz, Markus Brinkmann, Marco Brunotte, Ulla Groskurt, Stefan Klein, Dr. Silke Lesemann, Matthias Möhle, Petra Tiemann und Ulrich Watermann (SPD), eingegangen am 02.09.2011

• Drs. 16/4104 (PDF, 65 KB)

  Politische Instrumentalisierung der Privatsphäre von Abgeordneten
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriele Heinen-Kljaji? (GRÜNE), eingegangen am 09.09.2011

• Drs. 16/4103 (PDF, 19 KB)

  Sponsoring eingrenzen - Abgeordnetenbestechung wirksam bestrafen - Parteispenden neu regeln Landesstraße 500 als Autobahnersatz?
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen zu Drs. 16/2294

• Drs. 16/4102 (PDF, 33 KB)

  Berufsausbildung im landwirtschaftlichen Bereich Landesstraße 500 als Autobahnersatz?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Dörthe Weddige-Degenhard (SPD), eingegangen am 09.09.2011

• Drs. 16/4101 (PDF, 39 KB)

  Landesstraße 500 als Autobahnersatz?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Emmerich-Kopatsch (SPDI, eingegangen am 06.09.2011

• Drs. 16/4100 (PDF, 34 KB)

  Verkehrsberuhigung auf der Landesstraße 321
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Detlef Tanke (SPD), eingegangen am 06.09.2011

• Drs. 16/4099 (PDF, 44 KB)

  Wie ist die Verkrautung des Alfsees zu stoppen?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Claus Peter Poppe (SPD), eingegangen am 31.08.2011

• Drs. 16/4098 (PDF, 45 KB)

  Insolvenz des Hamelner Unternehmens Cemag - Wie viel staatliches Geld ist in das Unternehmen geflossen?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Will (SPD), eingegangen am 09.08.2011

• Drs. 16/4097 (PDF, 32 KB)

  „Des Landes Brücken brauchen Geld!“ - Wann und wie kommen Verkehrsminister Jörg Bode und Finanzminister Hartmut Möllring ihrer Verantwortung für die Erhaltung von Brücken und Ingenieurbauwerken in der Baulast des Landes nach?
  Unterrichtung zu Drs. 16/3765, Dringliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE Ergänzung des Ministeriums vom 10.10.2011

• Drs. 16/4096 (PDF, 29 KB)

  Krebserfassung in Niedersachsen: Meldepflicht einführen - Versorgungsforschung verbessern - Bundesvorgaben nutzen
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 13.04.2011 zu Drs. 16/4096

• Drs. 16/4095 (PDF, 84 KB)

  Entwurf eines Gesetzes über die „Stiftung Zukunft der Altenpflegeausbildung“
  Gesetzentwurf der Landesregierung

• Drs. 16/4094 (PDF, 54 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Landesblindengeld für Zivilblinde
  Gesetzentwurf der Landesregierung

• Drs. 16/4093 (PDF, 150 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
  Gesetzentwurf der Landesregierung

• Drs. 16/4092 (PDF, 21 KB)

  Der Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus und Extremismus auch mit Prävention entgegen wirken
  Unterrichtung zu Drs. 16/3412 und 16/4060

• Drs. 16/4091 (PDF, 26 KB)

  Sinnvolle Veränderungen statt Kürzungen in der Arbeitsförderung
  Unterrichtung zu Drs. 16/3750, 16/4059 und 16/4082

• Drs. 16/4090 (PDF, 28 KB)

  „Übergang Schule - Beruf“: Schule und Ausbildungssystem noch besser zusammenbringen - Fachkräftenachwuchs weiterhin sichern - Ausbildungsschleifen vermeiden
  Unterrichtung zu Drs. 16/4017 und 16/4032

• Drs. 16/4089 (PDF, 23 KB)

  Versprechen halten - Zusagen umsetzen - Kosten der Frequenzumstellung angemessen übernehmen
  Unterrichtung zu Drs. 16/3743 und 16/4046

• Drs. 16/4088 (PDF, 25 KB)

  UNESCO Weltnaturerbe: Das Wattenmeer - Chancen für den Tourismus nutzen - Naturschutz stärken
  Unterrichtung zu Drs. 16/2518 und 16/4016

• Drs. 16/4087 (PDF, 31 KB)

  Wie hoch sind die über 25 Jahre auflaufenden Mietkosten der neu bezogenen Polizeistation Edemissen (Landkreis Peine)?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Manfred Sohn (LINKE), eingegangen am 22.07.2011

• Drs. 16/4086 (PDF, 45 KB)

  Wer evaluiert die Eigenverantwortlichen Schulen? Qualitätssicherung ohne regelmäßige und flächendeckende Schulinspektion?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Korter (GRÜNE), eingegangen am 26.08.2011

• Drs. 16/4085 (PDF, 188 KB)

  Ein Jahr nach der NHG-Novelle - Was ist passiert?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Victor Perli (LINKE), eingegangen am 10.06.2011

• Drs. 16/4084 (PDF, 24 KB)

  38. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4083 (PDF, 21 KB)

  Zurückziehung von Vorlagen
  Unterrichtung zu Drs. 16/4068 und 16/4069

• Drs. 16/4082 (PDF, 34 KB)

  Sinnvolle Veränderungen statt Kürzungen in der Arbeitsförderung
  Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drs. 16/3750 und 16/4059

• Drs. 16/4081 (PDF, 24 KB)

  38. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4079 (PDF, 19 KB)

  Ausscheiden und Neueintritt von Abgeordneten
  Unterrichtung

• Drs. 16/4078 (PDF, 31 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten
  Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drs. 16/3868 und 16/4056

• Drs. 16/4077 (PDF, 24 KB)

  38. Eingabenübersicht
  Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4076 (PDF, 35 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Landesgesetzen an das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz sowie zur Änderung des Gesetzes zur Zusammenfassung und Modernisierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/4000 und Drs. 16/4058

• Drs. 16/4075 (PDF, 24 KB)

  Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe (Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz)
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/3636 und Drs. 16/4057

• Drs. 16/4074 (PDF, 31 KB)

  Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/3868 und Drs. 16/4056

• Drs. 16/4073 (PDF, 20 KB)

  Zurückziehung von Vorlagen
  Unterrichtung zu Drs. 16/4066

• Drs. 16/4072 (PDF, 37 KB)

  Überprüfung der Abgeordnetenentschädigungen
  Unterrichtung

• Drs. 16/4071 (PDF, 23 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2011 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2011)
  Schriftlicher Bericht zu Drs. 16/3907 und Drs. 16/4053

• Drs. 16/4070 (PDF, 158 KB)

  Betreuung von Studierenden auslaufender Studiengänge
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Victor Perli (LINKE), eingegangen am 17.05.2011

• Drs. 16/4069 (PDF, 25 KB)

  McAllisters Brief „Lieber Norbert“ an den Bundesumweltminister löst nicht die Atommülllagerfrage in Niedersachsen - Röttgens Gorleben-Dialog eine Farce - Soll das Land im Atommüll ersticken?
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4068 (PDF, 29 KB)

  Illegale Beschäftigungsverhältnisse an Niedersachsens Ganztagsschulen - Wie viele Wahrheiten gibt es bei der Aufklärung?
  Dringliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4067 (PDF, 51 KB)

  Wird mit dem Flurbereinigungsverfahren Munzel gegen Naturschutzbelange und das Gebot der Wirtschaftlichkeit verstoßen?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Enno Hagenah (GRÜNE), eingegangen am 05.07.2011

• Drs. 16/4066 (PDF, 25 KB)

  Gesetzesänderung zur Aufbesserung der kärglichen Altersbezüge von FDP?Minister Sander?
  Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4065 (PDF, 20 KB)

  Gemeinsam gegen Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit - Ein Landesprogramm für Demokratie und Menschenrechte
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zu Drs. 16/3313

• Drs. 16/4064 (PDF, 20 KB)

  In der Bibliothek kann man nicht übernachten - Ausbau und Sanierung der Studierendenwohnheime jetzt anpacken - günstigen Wohnraum sichern!
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur zu Drs. 16/3908

• Drs. 16/4063 (PDF, 19 KB)

  Bezahlbares Wohnen: Niedersachsen muss studentischen Wohnraum schaffen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur zu Drs. 16/3634

• Drs. 16/4062 (PDF, 20 KB)

  Verfassungsgerichtliches Verfahren
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen

• Drs. 16/4061 (PDF, 20 KB)

  Flächenbereinigungen im Bereich des Rysumer Nackens und des Wybelsumer Polders in Emden;
  hier: beabsichtigter Grundstückstauschvertrag zwischen dem Bund (Bundeswasserstraßenverwaltung) und dem Land (Sondervermögen Landesliegenschaftsfonds - LFN -)
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/402

• Drs. 16/4060 (PDF, 22 KB)

  Der Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus und Extremismus auch mit Prävention entgegenwirken
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zu Drs. 16/3412

• Drs. 16/4059 (PDF, 20 KB)

  Sinnvolle Veränderungen statt Kürzungen in der Arbeitsförderung
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration zu Drs. 16/3750

• Drs. 16/4058 (PDF, 275 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Landesgesetzen an das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz sowie zur Änderung des Gesetzes zur Zusammenfassung und Modernisierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zu Drs. 16/4000

• Drs. 16/4057 (PDF, 25 KB)

  Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe (Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz)
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/3636

• Drs. 16/4056 (PDF, 36 KB)

  Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration zu Drs. 16/3868

• Drs. 16/4055 (PDF, 38 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3174

• Drs. 16/4054 (PDF, 57 KB)

  Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3174

• Drs. 16/4053 (PDF, 39 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2011 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2011)
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Drs. 16/3907

• Drs. 16/4052 (PDF, 66 KB)

  Studienreferendare an Integrierten Gesamtschulen
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Politze, Claus Peter Poppe, Frauke Heiligenstadt, Ralf Borngräber, Axel Brammer, Silva Seeler und Dörthe Weddige-Degenhard (SPD), eingegangen am 24.08.2011

• Drs. 16/4051 (PDF, 97 KB)

  Wie steht es um die Schulsozialarbeit an Oberschulen?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Frauke Heiligenstadt, Claus Peter Poppe, Ralf Borngräber, Axel Brammer, Stefan Politze, Silva Seeler und Dörthe Weddige-Degenhard (SPD), eingegangen am 24.08.2011

• Drs. 16/4050 (PDF, 24 KB)

  38. Übersicht über Beschlussempfehlungen von Ausschüssen zu Eingaben

• Drs. 16/4049 (PDF, 66 KB)

  Studienreferendare an Integrierten Gesamtschulen - Ausbildungsplätze zweiter Klasse?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Korter (GRÜNE), eingegangen am 21.06.2011

• Drs. 16/4048 (PDF, 52 KB)

  Suizid im Alter - beraten, aufklären, Komkpetenzen stärken
  Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 18.02.2011 zu Drs. 16/3353

• Drs. 16/4047 (PDF, 33 KB)

  Bahninfrastruktur für die Zukunft sichern - Reaktivierung prüfen und vorantreiben
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4046 (PDF, 23 KB)

  Versprechen halten - Zusagen umsetzen - Kosten der Frequenzumstellung angemessen übernehmen
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/3743

• Drs. 16/4045 (PDF, 105 KB)

  Mündliche Anfragen

• Drs. 16/4044 (PDF, 37 KB)

  Es geht um mehr: Breiten Konsens für Europastrategie zur Überwindung der Folgen aus der Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise schaffen
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4043 (PDF, 33 KB)

  Menschen in Südniedersachsen vor Fluglärm durch den Regionalflughafen Kassel schützen
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4042 (PDF, 33 KB)

  Für ein leistungsfähiges Bildungssystem - Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern aufheben!
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4041 (PDF, 35 KB)

  Gute Arbeit durch Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz ermöglichen - Zukunft der Arbeit gestalten
  Antrag der Fraktion der SPD

• Drs. 16/4040 (PDF, 323 KB)

  Die Rolle der Soziokultur in Niedersachsen
  Antwort auf die Große Anfrage zu Drs. 16/3536

• Drs. 16/4039 (PDF, 34 KB)

  Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden - Mittel aus dem Entflechtungsgesetz weiterhin zweckentsprechend einsetzen
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4038 (PDF, 34 KB)

  Steueroasen austrocknen statt Sonderrechte für Steuerkriminelle - Steuerabkommen mit der Schweiz ablehnen
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4037 (PDF, 43 KB)

  Der demografische Wandel braucht eine andere Politik - Geriatrische Versorgung in Niedersachsen ausbauen und stärken
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4036 (PDF, 38 KB)

  Schäden für Mensch und Natur nicht absehbar - Nutzen nicht erkennbar - Kosten nicht überschaubar: Deshalb kein Einvernehmen zur Elbvertiefung
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4035 (PDF, 32 KB)

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung
  Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4034 (PDF, 29 KB)

  Einrichtung einer Zentralen Unabhängigen Beschwerdestelle Polizei in Niedersachsen
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4033 (PDF, 32 KB)

  Open Data für Niedersachsen - Mehr Transparenz für mehr Demokratie
  Antrag der Fraktion DIE LINKE

• Drs. 16/4032 (PDF, 20 KB)

  „Übergang Schule - Beruf“: Schule und Ausbildungssystem noch besser zusammenbringen - Fachkräftenachwuchs weiterhin sichern - Ausbildungsschleifen vermeiden
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/4017

• Drs. 16/4031 (PDF, 21 KB)

  Zurückziehung von Vorlagen
  Unterrichtung zu Drs. 16/2696

• Drs. 16/4030 (PDF, 39 KB)

  UNESCO Weltnaturerbe: Das Wattenmeer . Chancen für den Tourismus nutzen - Naturschutz stärken
  Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drs. 16/2518 und 16/4016

• Drs. 16/4029 (PDF, 54 KB)

  Die Sager Meere - Naturschutzgebiet von europäischer und bundesweiter Bedeutung - Was tut die Landesregierung, um den Zustand dieses Naturschutz- und FFH-Gebietes zu verbessern?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Renate Geuter (SPD), eingegangen am 19.08.2011

• Drs. 16/4028 (PDF, 34 KB)

  Lager für Tiefkühlkost oder KZ-Gedenkstätte?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Henning Adler und Victor Perli (LINKE), eingegangen am 15.08.2011

• Drs. 16/4027 (PDF, 30 KB)

  Kormoran - Bestandsmanagement auf wissenschaftlicher Grundlage einführen
  Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

• Drs. 16/4026 (PDF, 2 MB)

  Flächenbereinigungen im Bereich des Rysumer Nackens und des Wybelsumer Polders in Emden; hier: Beabsichtigter Grundstückstauschvertrag zwischen dem Bund (Bundeswasserstraßenverwaltung) und dem Land (Sondervermögen Landesliegenschaftsfonds - LFN -)
  Antrag der Landesregierung

• Drs. 16/4025 (PDF, 43 KB)

  Veränderung des Salzgehaltes und Verlagerung der Brackwasserzone als Folge der Weservertiefung von 1998
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Korter (GRÜNE), eingegangen am 18.08.2011

• Drs. 16/4024 (PDF, 1 MB)

  Status quo der Oberschulen
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Frauke Heiligenstadt, Claus Peter Poppe, Ralf Borngräber, Axel Brammer, Stefan Politze, Silva Seeler und Dörthe Weddige-Degenhard (SPD), eingegangen am 19.08.2011

• Drs. 16/4023 (PDF, 21 KB)

  Zurückziehung von Vorlagen
  Unterrichtung zu Drs. 16/2864

• Drs. 16/4022 (PDF, 58 KB)

  Von der Polizei registrierte Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund im ersten Halbjahr 2011
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Pia-Beate Zimmermann (LINKE), eingegangen am 12.07.2011

• Drs. 16/4021 (PDF, 21 KB)

  Zurückziehung von Vorlagen
  Unterrichtung zu Drs. 16/2394

• Drs. 16/4020 (PDF, 41 KB)

  Fehlt der Landesregierung der Mut zur Verantwortung?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanne Modder (SPD), eingegangen am 15.08.2011

• Drs. 16/4019 (PDF, 40 KB)

  Kosten für weggelaufene Demenzerkrankte in Niedersachsen
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidemarie Mundlos (CDU), eingegangen am 06.07.2011

• Drs. 16/4018 (PDF, 61 KB)

  Die Oberschule in Niedersachsen - nur ein erzwungenes Erfolgsmodell?
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Korter (GRÜNE), eingegangen am 04.08.2011

• Drs. 16/4017 (PDF, 33 KB)

  „Übergang Schule - Beruf“: Schule und Ausbildungssystem noch besser zusammenbringen - Fachkräftenachwuchs weiterhin sichern - Ausbildungsschleifen vermeiden
  Antrag der Fraktionen der CDU, der FDP, der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Drs. 16/4016 (PDF, 14 KB)

  UNESCO Weltnaturerbe: Das Wattenmeer - Chancen für den Tourismus nutzen - Naturschutz stärken
  Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Drs. 16/2518

• Drs. 16/4015 (PDF, 15 KB)

  Zurückziehung von Vorlagen
  Unterrichtung zu Drs. 16/2413

• Drs. 16/4014 (PDF, 15 KB)

  Zurückziehung von Vorlagen
  Unterrichtung zu Drs. 16/3283

• Drs. 16/4013 (PDF, 48 KB)

  Abschiebungen in die Republik Kosovo
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Filiz Polat (GRÜNE), eingegangen am 07.07.2011

• Drs. 16/4012 (PDF, 28 KB)

  Bundeswehr gestaltet Sportunterricht für Elfjährige
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Christa Reichwaldt (LINKE), eingegangen am 17.08.2011

• Drs. 16/4011 (PDF, 31 KB)

  Wann kommen die Bewilligungsbescheide? - Neue Oberschulen in Oldenburg vermissen Planungssicherheit bei teilgebundener Ganztagsbeschulung
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Jürgen Krogmann (SPD), eingegangen am 30.06.2011

• Drs. 16/4010 (PDF, 33 KB)

  Stellenbesetzung an der IGS Wedemark
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Brunotte (SPD), eingegangen am 05.08.2011

• Drs. 16/4009 (PDF, 30 KB)

  Glyphosateinsatz in Niedersachsen und Gefährdungslage für Mensch, Tier und Umwelt
  Kleine Anfrage der Abgeordneten Marianne König (LINKE), eingegangen am 03.08.2011

• Drs. 16/4008 (PDF, 42 KB)

  Hungerstreiks im niedersächsischen Justizvollzug
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Brunotte (SPD), eingegangen am 05.08.2011

• Drs. 16/4007 (PDF, 19 KB)

  Die Partei DIE LINKE steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes
  Unterrichtung zu Drs. 16/3915

• Drs. 16/4006 (PDF, 40 KB)

  Hat das Justizministerium die Öffentlichkeit in Bezug auf den Hungerstreik von Sicherungsverwahrten in Celle nicht richtig informiert?
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Limburg (GRÜNE), eingegangen am 15.08.2011

• Drs. 16/4004 (PDF, 33 KB)

  Niedersachsen ist ein Energie-Standort mit Geschichte und Zukunft - Standortvorteile nutzen, Arbeitsplätze erhalten!
  Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD und der FDP und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drs. 16/3898

• Drs. 16/4003 (PDF, 25 KB)

  Gesundheitstourismus: Potenziale eines Wachstumsmarktes nutzen
  Unterrichtung zu Drs. 16/3727 und 16/3970

• Drs. 16/4002 (PDF, 24 KB)

  Soziale Marktwirtschaft erhalten - Sozialpartnerschaft stärken
  Unterrichtung zu Drs. 16/3825 und 16/3891

• Drs. 16/4001 (PDF, 24 KB)

  Wasserstraßen in Niedersachsen ausbauen und nicht abhängen!
  Unterrichtung zu Drs. 16/3421 und 16/3882

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