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Readspeaker Symbol Die Arbeitsweise der Ausschüsse

Detailarbeit der Fachleute

Die Themen, die der Landtag zu behandeln hat, sind sehr vielfältig und viele politische Sachfragen sind ausgesprochen verzwickt. Weil das Plenum überfordert wäre, wenn es sich mit jeder Einzelheit eines Antrages befassen wollte, bildet das Parlament Fachausschüsse zu bestimmten Sachgebieten. Sie beraten Vorlagen - etwa Gesetzentwürfe, den Haushaltsplan oder sonstige Anträge - im Detail und legen dem Plenum danach eine Beschlussempfehlung vor. Sie können externe Berater und Gutachter hinzuziehen.

Beratungsgegenstände

Die Ausschüsse befassen sich mit den Beratungsgegenständen, die ihnen vom Plenum überwiesen werden. Nur wenn die Geschäftsordnung etwas anderes bestimmt oder wenn eine Fraktion dies beantragt, können sie sich auch mit anderen Themen befassen.

Aufgabe

Ihre Hauptaufgabe besteht darin, die vom Plenum überwiesenen Vorlagen, Entwürfe oder Anträge sehr genau zu beraten und offene Detailfragen zu klären.

Unterstützung

Um die notwendigen Informationen einzuholen oder um komplizierte Sachverhalte aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten, veranstalten die Ausschüsse auch Anhörungen. Dort befragen die Ausschussmitglieder Sachverständige, Interessenvertreter oder andere Auskunftspersonen nach ihrem Wissen oder ihrer Meinung. Außerdem können sie sich bei Recherchen und vor allem in konkreten Rechtsfragen vom parteipolitisch neutralen Gesetzgebungs- und Beratungsdienst der Landtagsverwaltung unterstützen lassen.

Öffentlichkeit

Die Willensbildung der Volksvertretung soll sich grundsätzlich „vor aller Augen“ vollziehen. Deshalb tagen die ständigen Ausschüsse grundsätzlich öffentlich.


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