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Readspeaker Symbol Aus dem Plenum

Die Sitzungen des Niedersächsischen Landtages werden im Livestream übertragen. Zusätzlich zur Übertragung des Norddeutschen Rundfunks (NDR) erfolgt eine barrierefreie Live-Übertragung mit Originalvideo, Gebärdensprachvideo und Untertiteln: Landtag live

             
Drucksache - Bild vergrößern Drucksache (©Tom Figiel)
Fahnen am Leineschloss - Bild vergrößern Beflaggung (©Tom Figiel)

Readspeaker Symbol Nächste Sitzungen:

16. bis 18. Mai 2017


Die Tagesordnungen werden jeweils in der Woche vor der Plenarsitzung am Mittwochnachmittag vom Ältestenrat beschlossen und im Anschluss veröffentlicht. Wenn Sie unseren RSS-Feed-Service nutzen, werden Sie automatisch informiert, sobald die Tagesordnung für diesen Tagungsabschnitt vorliegt.

RSS-Feed Tagesordnungen

Readspeaker Symbol Rückblick April-Plenum

Kurzberichte der Sitzungen


Mittwoch, 5. April 2017

Zu Beginn dieser Sitzungswoche hat der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz eine Regierungserklärung zum Thema "Standortauswahlgesetz und Neubeginn bei der Endlagersuche" abgegeben. Im Anschluss daran folgten die Themen der Aktuellen Stunde. (PDF,34 KB) Readspeaker docReader Symbol

Mit dem anschließend zur Beratung anstehenden Gesetz über die Neubildung der Stadt Helmstedt gehört die Gemeinde Büddenstedt künftig zur Stadt Helmstedt. Letzter Punkt vor der Mittagspause war die Zustimmung des Landtages zu Änderungen im Rundfunkstaatsvertrag.

Am Nachmittag starteten die Beratungen mit dem Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes. Es folgten an diesem Tag Beratungen zu einem Gesetz über Mitwirkungs- und Klagerechte von Tierschutzorganisationen, zu einem Gesetz gegen die Verhüllung des Gesichts in öffentlichen Gebäuden, zu einer Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes, zu einem Gesetz zur Durchführung der Marktüberwachung von harmonisierten Bauprodukten, und zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz. In den letzten beiden Beratungspunkten für diesen Tag ging es um das Fachinformationssystem Naturschutz und um den Gesundheitsschutz in Verbindung mit resistenten Keimen und Antibiotikaresistenzen.

Donnerstag, 6. April 2017

Am Beginn diesen Sitzungstages wurden die Dringlichen Anfragen (PDF,34 KB) Readspeaker docReader Symbol beraten. Anschließend standen Beratungen zu Mehrsprachigkeit an Niedersächsischen Schulen auf der Tagesordnung. Weiter ging es mit Beratungen zu unterschiedlichsten Themen. Im Einzelnen waren dies die Videoüberwachung als wertvolles Instrument für mehr Sicherheit, das Modellprojekt emissionslose Nordseeinsel, die Energiewende und die Oberschule.

Nach der Mittagspause wurden die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zu den Eingaben der Bürgerinnen und Bürger besprochen. Danach ging es weiter mit Beratungen zur hausärztlichen Versorgung, zur Zulassung von tierischen Proteinen in der Tierfütterung, zur bundeseinheitlichen Regelung bei der Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Frauen mit geringem Einkommen, zum Pfand auf Milchtüten, zur digitalen Verwaltung, und zum Ausbau der Beratung und Betreuung für landwirtschaftliche Familien in Krisensituationen. Eine kurze Besprechung zu verfassungsgerichtlichen Verfahren beendete diesen Sitzungstag.

Freitag, 7. April 2017

Zu Beginn standen die Mündlichen Anfragen (PDF,307 KB) Readspeaker docReader Symbol der Abgeordneten auf der Tagesordnung. Im Anschluss wurde das Fahrverbot als eigenständige Sanktion bei allgemeiner Kriminalität diskutiert. Weitere Punkte an diesem Tag: Beratungen zur wirtschaftlichen Entwicklung und dem gesellschaftlichen Wohlstand, zum Lehrermangel und zur Unterrichtsversorgung, zur Privilegierung von Windkraftanlagen im Baugesetzbuch, zur Zukunft der Weidetierhaltung und den Umgang mit dem Wolf, zu einer Missbilligung des Landtages mit dem Verhalten des Umweltministers, zum Krippenausbau in Niedersachsen, zum Erhalt der kommunalen Beteiligung bei den Sparkassen und zur Solarenergie.

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