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Readspeaker Symbol Aus dem Plenum

Die Sitzungen des Niedersächsischen Landtages werden im Livestream übertragen. Zusätzlich zur Übertragung des Norddeutschen Rundfunks (NDR) erfolgt eine barrierefreie Live-Übertragung mit Originalvideo, Gebärdensprachvideo und Live-Transkription (Untertitel). Die Tagesordnungen werden jeweils in der Woche vor der Plenarsitzung am Mittwochnachmittag vom Ältestenrat beschlossen und im Anschluss veröffentlicht.

             
Drucksache - Bild vergrößern Drucksache (©Tom Figiel)
Fahnen am Leineschloss - Bild vergrößern Beflaggung (©Tom Figiel)

Readspeaker Symbol Nächste Sitzungen

14. bis 15. September 2016

Die Tagesordnung für diese Sitzungen wird eine Woche vor der Sitzung hier zur Verfügung stehen. Nutzen Sie unseren RSS-Feed-Service, damit Sie benachrichtigt werden, wenn die Tagesordnung eingestellt ist.

RSS-Feed Tagesordnungen


Readspeaker Symbol Plenarsitzungen 17. bis 19. August 2016

Tagesordnung (37. Tagungsabschnitt) (PDF,173 KB)

In der Tagesordnung finden Sie detaillierte Informationen zum August-Plenum mit den Verlinkungen zu den Drucksachen und zu den Vorgängen im Parlamentsdokumentationssystem. Nachstehend finden Sie eine Zusammenfassung der Beratungsthemen:

Mittwoch, 17. August 2016

Am Beginn der Beratungen stand eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema "Sicherheit durch innere Stärke". Daraufhin folgte die Aktuelle Stunde. Es lagen dazu von allen vier Fraktionen Anträge vor. Die Grünen thematisierten die doppelte Staatsbürgerschaft, die FDP den Unterrichtsausfall, die CDU den Rechtsradikalismus und die SPD die Sicherheitspolitik in Niedersachsen.

Nach den Themen der Aktuellen Stunde standen an diesem Tag sieben erste Beratungen zu unterschiedlichsten Gesetzentwürfen auf der Tagesordnung.

Den Anfang machten die Beratungen zu einem Ausführungsgesetz zum Wasserverbandsgesetz, hier speziell zur Unabhängigkeit der Prüfstelle beim Wasserverbandstag e. V..

Im Anschluss folgten Beratungen zum Nachtragshaushaltsgesetz 2016 sowie zur Änderung des Aufnahmegesetzes und des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich, des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes.

Danach wurde darüber beraten, ob in Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung die Sprache Niederdeutsch sowie die Minderheitensprache Saterfriesisch als Kulturgut geschützt werden sollen.

Mit einer Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes sollen die monatlichen Zuschüsse des Niedersächsischen Landtages an die Landtagsfraktionen angepasst werden.

Weiter folgte an diesem Tag noch eine abschließende Beratunge zum Organstreitverfahren gegen den Niedersächsischen Landtag wegen der Einsetzung des 23. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses.

Donnerstag, 18. August 2016

Der zweite Plenartag begann mit den Dringlichen Anfragen. Es lagen zwei Anträge vor. Die CDU fragte nach dem Antisemitismusvorwurf gegen die Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst (HAWK) in Hildesheim. Die FDP thematisierte die Polizeiaffäre in Wolfsburg.

Im Anschluss folgten drei abschließende Beratungen zur Gedenkstättenarbeit in Niedersachsen ("Von Yad Vashem lernen"), zur Verbesserung der Schutzgebietsbetreuung vor Ort durch Ökologische Stationen und zur Verbesserung der personellen Ausstattung in Pflegeheimen.

Noch vor der Mittagspause wurden zwei weitere TOP beraten:
Die Weiterentwicklung der öffentlich-privaten Partnerschaften zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger und zum Zukunftsprogramm "Digitale Lehre" zur online-basierten Stärkung der Lehre an niedersächsischen Hochschulen.

Nach der Mittagspause wurden die Beschlussempfehlungen der ständigen Ausschüsse zu den Eingaben der Bürgerinnen und Bürger erörtert.

Weiter ging es mit Beratungen zur Entlastung niedersächsischer Kommunen durch den Bund sowie Entlastungen des Landes Niedersachsen durch den Bund.

Abschließend beraten wurde die CO2-Reduktion, der Ausbau der Mittelweser zur Entlastung des Güterverkehrs und die Unterstützung der Betreuungsvereine in Niedersachsen und Deutschland

Bis zum Sitzungsende standen noch auf der (geänderten) Tagesordnung das Angebot von ambulanten Psychotherapiemöglichkeiten für Sexualstraftäter und die Einrichtung einer Muttermilchbank in Niedersachsen.

Freitag, 19. August 2016

Zu Sitzungsbeginn wurden die Mündlichen Anfragen der Abgeordneten beraten.

Im Anschluss stehen bis zum Sitzungsende erste Beratungen zu unterschiedlichsten Themen auf der Tagesordnung. Dabei geht es um die Agrarwirtschaft in ländlichen Regionen, die schärfere Ahnung von Steuerhinterziehung, den Schutz der Menschen vor Terror und Kriminalität, den Lehrermangel und den Stundenausfall an Schulen, das praxisnahe und familienfreundliche Rechtsreferendariat, die Kinderarmut und das konsequente Vorgehen gegen gefährliches Verhalten im Straßenverkehr.

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