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Readspeaker Symbol Aus dem Plenum

Die Sitzungen des Niedersächsischen Landtages werden im Livestream übertragen. Zusätzlich zur Übertragung des Norddeutschen Rundfunks (NDR) erfolgt eine barrierefreie Live-Übertragung mit Originalvideo, Gebärdensprachvideo und Untertiteln: Landtag live

             
Drucksache - Bild vergrößern Drucksache (©Tom Figiel)
Fahnen am Leineschloss - Bild vergrößern Beflaggung (©Tom Figiel)

Readspeaker Symbol Nächste Sitzungen:

4. bis 7. April 2017


Die Tagesordnungen werden jeweils in der Woche vor der Plenarsitzung am Mittwochnachmittag vom Ältestenrat beschlossen und im Anschluss veröffentlicht. Wenn Sie unseren RSS-Feed-Service nutzen, werden Sie automatisch informiert, sobald die Tagesordnung für diesen Tagungsabschnitt vorliegt.

RSS-Feed Tagesordnungen

Readspeaker Symbol Rückblick März-Plenum

Mittwoch, 1. März 2017

Am Mittwoch wurden zu Beginn die Themen der Aktuellen Stunde (PDF,18 KB) beraten.

Im Anschluss folgten an diesem Vormittag Beratungen zu vier Gesetzentwürfen. Im Einzelnen ging es dabei um den kommunalen Finanzausgleich, das Kommunalabgabengesetz, die Stärkung und Weiterentwicklung des Zweckverbandes "Großraum Braunschweig" und eine Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes.

Nach der Pause folgten Beratungen zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Verbindung mit Beratungen zum Thema Schutz für die Menschen vor Terror und Kriminalität. Weiter ging es mit Beratungen zur Bewahrung von Stasi-Unterlagen als Kulturgut, zum praxisgerechten Düngerecht, zur Regulierung von Kreuzkrautarten, zur Agrarwirtschaft als wichtiger Wirtschaftszweig in ländlichen Regionen und zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Donnerstag, 2. März 2017

Der Donnerstag startet mit den Dringlichen Anfragen (PDF,18 KB) . Auch diese Themen geben die Fraktionen am Montag, 27. Februar bekannt.

Danach folgten Beratungen zur Änderung des Einsetzungsbeschlusses für den aktuellen Untersuchungsausschuss "Tätigkeit der Sicherheitsbehörden gegen die islamistische Bedrohung in Niedersachsen. Im Anschluss wurde das Gesetz zur Abschaffung der Elternbeiträge im Kindergarten beraten. Ebenfalls war an diesem Vormittag Thema die Einbruchskriminalität in Niedersachsen.

Nach der Pause standen die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zu den Eingaben der Bürgerinnen und Bürger auf der Tagesordnung. Dann folgte eine Besprechung zum Thema Reichsbürger in Niedersachsen. Weitere Punkte für diesen Nachmittag: die Wohnimmobilienkreditrichtlinie, die Einrichtung eines Archivs für Künstlernachlässe, der Digitale Atlas Soziokultur, die Naturnutzung im Flora-Fauna-Habitat Natura 2000 und der barrierefreie Zugang zum Recht.

Freitag, 3. März 2017

Am Freitag wurden zu Beginn die Mündlichen Anfragen (PDF,211 KB) Readspeaker docReader Symbol der Abgeordneten an die Landesregierung beraten. Dann folgten bis zum Sitzungsende erste Beratungen zur Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen, zur Domain .niedersachsen als Alternative zur Domain .de, zu einem Freibetrag bei der Grunderwerbssteuer und zum Wasserschutz in Niedersachsen. Im letzten Punkt dieser Sitzungswoche wurde das Verhältnis der Landesregierung zur Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) hinterfragt.

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