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Readspeaker Symbol Aus dem Plenum

Die Sitzungen des Niedersächsischen Landtages werden im Livestream übertragen. Zusätzlich zur Übertragung des Norddeutschen Rundfunks (NDR) erfolgt eine barrierefreie Live-Übertragung mit Originalvideo, Gebärdensprachvideo und Live-Transkription (Untertitel). Die Tagesordnungen werden jeweils in der Woche vor der Plenarsitzung am Mittwochnachmittag vom Ältestenrat beschlossen und im Anschluss veröffentlicht.

             
Drucksache - Bild vergrößern Drucksache (©Tom Figiel)
Fahnen am Leineschloss - Bild vergrößern Beflaggung (©Tom Figiel)

Readspeaker Symbol Dezember-Plenum

12. bis 15. Dezember 2016

Zum Dezember-Plenum berät der Landtag über vielfältige Themen der Landespolitik. Schwerpunkt dieser Sitzungswoche sind aber die Haushaltsberatungen für den Landeshaushalt 2017/2018. Alle Beratungsthemen mit Verweisen zu den Drucksachen und zur Parlamentsdokumentation finden Sie in der Tagesordnung. (PDF,262 KB)


Überblick

Am Montag, 12. Dezember 2016 steht zu Beginn der Sitzung die Wahl der niedersächsischen Mitglieder der 16. Bundesversammlung auf der Tagesordnung.

Im Anschluss erfolgt eine Wahl von Vertrauensleuten des Ausschusses für die Wahl der ehrenamtlichen Richter des Senats für Flurbereinigung. Es folgen sodann zwei Beratungen zum Gesetz über die Landwirtschaftskammer und zum Gesetz über die Pflegekammer in Niedersachsen. Danach wird eine Anklage des Landtages gegen Kultusministerin Frauke Heiligenstadt vor dem Staatsgerichtshof besprochen. Ebenfalls an diesem Sitzungstag stehen auf der Tagesordnung Beratungen zum Landes-Raumordnungsprogramm, zu Deponiekapazitäten, zum Rettungsdienstgesetz, zur Ausführung des Sozialgesetzbuches, zur psychosozialen Prozessbegleitung im Strafverfahren, zur Verankerung der Pflichten von Schülerinnen und Schülern im Schulgesetz und zum Förderprogramm für kleine Museen.

Ab Dienstag, 13. Dezember 2016 stehen für diese Plenarwoche die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2017/2018 im Mittelpunkt.

Nach den Beratungen der Themen der Aktuellen Stunde zu Beginn des Sitzungstages starten die Haushaltsberatungen gegen 11.00 Uhr und dauern bis zum Sitzungsende an. In Zusammenhang mit den Beratungen werden auch folgende Themen besprochen: Gestaltung der digitalen Zukunft in Niedersachsen bei gleichzeitigem Schuldenabbau, das Gesetz zum Einstieg in die Tilgung von Landeskrediten 2016, die Einrichtung einer Muttermilchbank, die Qualität im öffentlichen Personennahverkehr, die Entwicklung von leistungsfähigen, bürgernahen und humanen Krankenhäusern, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Chancen einer Nordseekommission und das Landesraumprogramm für Langzeitarbeitslose.

Nach der Mittagspause ab 15.00 Uhr beginnen die Beratungen zu den einzelnen Haushaltsschwerpunkten. Für diesen Sitzungstag stehen auf der Tagesordnung: Soziales, Inneres, Umwelt, Energie, Klimaschutz, Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien- und Regionalentwicklung.

Am Mittwoch, 14. Dezember 2016 startet der Sitzungstag mit den Dringlichen Anfragen der Fraktionen. Gegen 11.20 Uhr setzen sich die Haushaltsberatungen fort zu den Schwerpunkten Justiz, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Wissenschaft und Kultur, Finanzen und Hochbau, Kultus sowie Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung.

Am Donnerstag, 15. Dezember 2016 werden zu Sitzungsbeginn die Mündlichen Anfragen beraten. Im Anschluss erfolgt der Abschluss der Haushaltsberatungen mit den Abstimmungen.

Ab 12.30 Uhr stehen dann noch die Beratungen zu den Eingaben der Bürgerinnen und Bürger auf der Tagesordnung gefolgt von Beratungen zum sogenannten Radikalenerlass, zu einem Staatsvertrag zwischen Bremen und Niedersachsen über die Bremer Landesbank Kreditanstalt Oldenburg, zur Neuregelung des Besoldungsrechts und zum Familienzuschlag.

Readspeaker Symbol Nächste Sitzungen:

1. bis 3. Februar 2017


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