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Readspeaker Symbol Aus dem Plenum

Die Sitzungen des Niedersächsischen Landtages werden im Livestream übertragen. Zusätzlich zur Übertragung des Norddeutschen Rundfunks (NDR) erfolgt eine barrierefreie Live-Übertragung mit Originalvideo, Gebärdensprachvideo und Untertiteln: Landtag live

             
Drucksache - Bild vergrößern Drucksache (©Tom Figiel)
Fahnen am Leineschloss - Bild vergrößern Beflaggung (©Tom Figiel)

Readspeaker Symbol Nächste Sitzungen:

13. bis 16. Juni 2017


Die Tagesordnungen werden jeweils in der Woche vor der Plenarsitzung am Mittwochnachmittag vom Ältestenrat beschlossen und im Anschluss veröffentlicht. Wenn Sie unseren RSS-Feed-Service nutzen, werden Sie automatisch informiert, sobald die Tagesordnung für diesen Tagungsabschnitt vorliegt.

RSS-Feed Tagesordnungen

Readspeaker Symbol Rückblick Mai-Plenum

Dienstag, 16. Mai 2017

Die Sitzungswoche begann mit einer Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Weil mit dem Titel "Haushaltskonsolidierung und Pflege des öffentlichen Vermögens - nachhaltige Haushaltspolitik für Niedersachsen".

Danach standen drei Gesetzentwürfe auf der Tagesordnung, die sich mit dem Schutz der Berufsbezeichnung "Staatlich geprüfte Lebensmittelchemikerin" und "Staatlich geprüfter Lebensmittelchemiker", dem Sondervermögen zur Nachholung von Investitionen bei den Hochschulen in staatlicher Verantwortung und der Sicherung der bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen befassten. Weitere Anträge an diesem Sitzungstag befassten sich mit der Bildung für Kinder in sozialen Brennpunkten, dem landesweiten Fahrradmobilitätskonzept, der Vereinfachung von Bürokratie in der Landwirtschaft, dem Verkauf eines ehemaligen Klinikgeländes auf Norderney und der Entlastung des Haushalts des Niedersächsischen Rechnungshofes für das Jahr 2015.

Mittwoch, 17. Mai 2017:

Zum Sitzungsbeginn wurden die Themen der Aktuellen Stunde (PDF,17 KB) Readspeaker docReader Symbol besprochen. Weiter wurden an diesem Vormittag beraten: das Transparenzgesetz für Niedersachsen, das Tempo-30-Gebot in Ortschaften sowie der Einsatz einer modernen Technik für Videoüberwachungen. Nach der Mittagspause standen die Mündlichen Anfragen (PDF,241 KB) Readspeaker docReader Symbol der Abgeordneten auf der Tagesordnung, gefolgt von den Beratungen zu den Eingaben der Bürgerinnen und Bürger. Im letzten Punkt an diesem Tag fand eine Beratung zum Thema "70 Jahre Niedersächsischer Landtag - 70 Jahre für Demokratie und Weltoffenheit" statt.

Donnerstag, 18. Mai 2017

Außerhalb der Tagesordnung wurde heute morgen beraten: Regierungserklärung des Wirtschaftsministers Olaf Lies zur Entlassung der Staatssekretärin Daniela Behrens im Zusammenhang mit der Neoskop-Vergabe mit anschließender Aussprache und Ankündigung der Opposition, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu beantragen. Ggf. soll darüber in einer Sondersitzung beraten werden.

Anschließend wurden die Dringlichen Anfragen (PDF,17 KB) Readspeaker docReader Symbol besprochen. Danach folgten Beratungen zur Auftragsverwaltung des Bundes für Bundesstraßen und zur Wohnsitzauflage für Flüchtlinge und anerkannte Asylbewerber.

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