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Readspeaker Symbol Pressemitteilung 347/2017 vom 29.05.2017

SED-Opfer informieren sich über Ergebnisse der Stasi-Enquetekommission

Verbändetreffen von SED- und Stasi-Opfern im Niedersächsischen Landtag am 30. Mai 2017

„Für die Opfer der zweiten deutschen Diktatur ist es nur schwer zu ertragen, wenn der Unrechtscharakter des DDR-Regimes relativiert oder sogar geleugnet wird. Gerade in den westlichen Ländern herrscht häufig wenig Empathie für die Anliegen und Sorgen der SED- und Stasi-Opfer. Deshalb erfüllt es mich mit einem gewissen Stolz, dass der Niedersächsische Landtag mit der Enquete-Kommission „Verrat an der Freiheit – Machenschaften der Stasi in Niedersachsen aufarbeiten“ ein wichtiges Zeichen gesetzt hat.“

Mit diesen Worten begrüßt Landtagspräsident Bernd Busemann die Teilnehmer des Treffens der Verbände von SED- und Stasi-Opfern aus Sachsen-Anhalt und Niedersachsen zu ihrer Tagung im Niedersächsischen Landtag am Dienstag, dem 30. Mai um 10 Uhr. Sie werden am Tag vor dem offiziellen Abschluss der Enquete-Kommission als erste über die Ergebnisse ihrer zweijährigen Arbeit informiert.

Das zweite Hauptthema des Treffens ist die Neuordnung der SED-und Stasiaufarbeitung im Partnerland Sachsen-Anhalt. Die Landesbeauftragte Birgit Neumann-Becker gibt Auskunft über deren Schwerpunkte und Herausforderungen. Geplant ist zudem die Verabschiedung einer Resolution, die sich gegen die Befristung von Anträgen auf Rehabilitierung von SED- und Stasiopfern bis 2019 wendet.


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